Übersicht  

„Eine klaffende Wunde in unserem Asylsystem“

Ein Gespräch über den Umgang mit nicht-abschiebbaren Asylwerbern, die Genfer Flüchtlingskonvention und die Nähe der FPÖ zu den Identitären. 

04.04.2019

Innenminister Herbert Kickl kündigte bei seinem Amtsantritt ein rigoroseres Vorgehen bei Abschiebungen an. Jährlich können trotzdem rund 4.000 Menschen, die einen negativen Asylbescheid bekommen, nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden, weil es keine Rückführungsabkommen gibt und es in vielen Herkunftsländern immer noch zu gefährlich ist. Der Umstand, dass die betroffenen Menschen aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden, nicht arbeiten dürfen und nicht wissen, wie es mit ihnen weitergeht, treibt viele von ihnen in die Illegalität und lässt sie faktisch staatenlos quer durch Europa ziehen.

Kickl hält im Interview nichts davon, dass man diesen Menschen über eine Art Generalamnestie zu einem legalen Aufenthaltsstatus verhilft, um sie nicht in die Kriminalität zu treiben. Vielmehr wiederholt er, dass er die Genfer Flüchtlingskonvention ändern möchte, um Flüchtlinge schneller in sichere Drittstaaten abschieben zu können.

Zum Thema Nähe der FPÖ zu Identitären sagt Kickl, dass die Partei keine Schnittpunkte zu dieser Bewegung – laut Beschluss – zulässt. Er kann aber nicht ausschließen, dass vor zwei Jahren bei seiner Rede auf dem „Verteidiger Europas“-Kongress in Linz Identitäre im Publikum gesessen sind, die er als Gleichgesinnte angesprochen hat. 

icon-bubble

Top Kommentar

Factum – das neue Politikmagazin

Dieses Interview ist ein Auszug aus der Factum-Sendung vom 3. April.
Die ganze Sendung sehen Sie auf factum.tv!

WhatsApp-Dienst abonnieren

Auf WhatsApp erhalten Sie regelmäßig Updates zu neuen Recherchen und Artikeln.

 

WhatsApp-Anmeldung abschließen

Wenn Sie sich zum ersten Mal für einen unserer WhatsApp-Dienste anmelden, erhalten Sie eine SMS von unserer Nummer. Um den Dienst zu aktivieren, speichern Sie die Nummer als Kontakt in Ihrem Smartphone und schicken Sie eine WhatsApp-Nachricht mit dem Text "AVE" an uns.

Das ganze Paket

Sie wollen unsere Inhalte verbreiten? Wir stellen Ihnen diesen Artikel mit seinen Elementen zur Verfügung.
Paket downloaden
download_icons

Inhaltspaket downloaden

Dieser Artikel und seine Inhalte können übernommen und verbreitet werden. Folgende Bedingungen sind dabei zu beachten:

  • Addendum als Quelle zitieren
  • Backlink zum ursprünglichen Artikel auf addendum.org setzen
  • Inhalte können nicht ohne Absprache mit Addendum verändert werden
  • Wird der gesamte Artikel veröffentlicht, muss ein Zählpixel eingebaut werden, Instruktionen dazu finden Sie in unseren Nutzungsbedingungen
  • Weitere Bilder können auf Anfrage an [email protected] beantragt werden

Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen zur Verwendung unserer Inhalte, welche Sie unter folgendem Link in ihrer aktuellen Form abrufen können: http://add.at/nbd

close

Vielen Dank!

Ihr Download ist nun bereit!

Addendum_078_04_Abschiebung_unmoeglich.zip
5 KB

Inhaltspaket anfordern
04.04.2019

Das Rechercheteam

Michael Fleischhacker

ist seit einem Vierteljahrhundert Journalist. Stationen: „Kleine Zeitung“, „Der Standard“, „Die Presse“ (Chefredakteur 2004 bis 2012), NZZ.at. Seit 2014 Moderator des „Talk im Hangar-7“ auf ServusTV, Gründungsmitglied von QVV. Mehrere Buchveröffentlichungen, zuletzt „Die Zeitung. Ein Nachruf“ (2014).

Simone Egarter
Ralph Janik

Ralph Janik hat in Wien und Alcalá de Henares (Madrid) Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft studiert. Danach Studium in internationalem Recht und Europarecht an der Universität Amsterdam. Beruflich unter anderem wissenschaftlicher Assistent an der Universität Amsterdam und an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

x

Folgende Artikel gehören zum Projekt 078 Abschiebung unmöglich

078_01 Gelesen

Tiroler Almen und dänische Inseln: Europas neue Quartiere für Nicht-Abschiebbare

078_02 Gelesen

Lücken in Österreichs Abschiebestatistik

078_03 Gelesen

Abschiebung unmöglich: Was tun mit diesen Flüchtlingen?

mit Video
078_04 Gelesen

„Eine klaffende Wunde in unserem Asylsystem“

Interview

Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Addendum ist nicht werbefinanziert und nutzt Cookies, um mehr über das Nutzerverhalten zu erfahren und so das Angebot zu verbessern.
Hier erfahren Sie mehr über Cookies und Datenschutz bei Addendum.

QVV Siegel

Zum Newsletter anmelden

Jede Woche informieren wir Sie über unser aktuelles Projekt mit tiefgründigen Recherchen.

Zum Newsletter angemeldet

Bitte bestätigen Sie die Newsletter-Anmeldung in Ihrer Mailbox.