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Wohin marschiert das Bundesheer?

Rund um den österreichischen Nationalfeiertag veranstaltet das österreichische Bundesheer in der Wiener Innenstadt alljährlich seine „Leistungsschau“: Panzer, Waffen, Hubschrauber, früher auch Flugzeuge, werden ausgestellt, zu Versorgungszwecken kommen Gulaschkanonen zum Einsatz. Die Bürger sollen darauf vertrauen, dass sie vom Heer geschützt werden.

Das tun sie offensichtlich auch: Das Bundesheer erfreut sich bei den Österreichern großer Beliebtheit. Seit mit der Flüchtlingskrise 2015 der „Assistenzeinsatz“ des Bundesheers an den Grenzen im Osten und im Süden wiederaufgenommen wurde, ist die Zustimmung weiter gestiegen.

Die Frage, ob Grenzschutz im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen überhaupt eine militärische Aufgabe ist, spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Wie überhaupt die Strategiewechsel, Schwerpunktsetzungen und auch die finanzielle Ausstattung des österreichischen Bundesheers während der vergangenen Jahrzehnte eher Meinungskonjunkturen zu folgen scheinen als strategischen Vorgaben durch Politik und Verfassung.04

Die Frage, wohin das Bundesheer marschiert, lässt sich nicht so leicht beantworten.

Die indirekte Botschaft, überbracht in Form der jeweiligen Budgets, lautete: Rückzug aus Mangel an Ressourcen. Geschichten über Panzer, die mangels Treibstoff nicht einsatzfähig sind, machten die Runde. Und so setzte man während der vergangenen Spar-Jahre auf Auslands- und Katastropheneinsätze.

Mit dem neuen Prestige als Grenzschützer kamen auch neue Mittel. Also kündigte Minister Doskozil im Sommer 2017 an, die erst vor zehn Jahren in Dienst gestellten Eurofighter-Abfangjäger weiterzuverkaufen und neue Jäger anzuschaffen.09 Der „Typhoon“ sei einfach im Betrieb zu teuer, hieß es. So wie sich die Lage heute darstellt, stimmt das nur bedingt: Erstens könnte man, wie ein britisches Angebot zeigt, den Eurofighter deutlich günstiger und dafür bis 2035 betreiben, zweitens kann man die 15 Maschinen, die das Bundesheer derzeit besitzt, ohne Zustimmung des Herstellers gar nicht verkaufen.

Von solchen Details abgesehen bleibt freilich die Frage, welcher politisch-militärischen Gesamtstrategie solche Entscheidungen zum Thema Luftraumüberwachung überhaupt folgen. Dazu herrscht seitens der Politik weiterhin Schweigen. Schweigen aber sorgt in Befehlsketten-orientierten Systemen immer für Verunsicherung.

Und so kann man denn auch die verteidigungspolitischen Entscheidungen und Nicht-Entscheidungen der vergangenen Jahre – von der Wehrpflicht-Volksbefragung über schwer nachvollziehbare Beschaffungsvorgänge bis zum überhasteten Abzug der Blauhelme vom Golan12 – nur als äußere Zeichen einer tiefen inneren Verunsicherung lesen, die daher rührt, dass die eine zentrale Frage nie klar beantwortet wurde: Was bedeutet die österreichische Neutralität im 21. Jahrhundert?01  

Diese Bücher haben wir für das Projekt Bundesheer gelesen:

Walter Berka: Verfassungsrecht. Wien: Verlag Österreich (2016)

Gunnar Heinsohn: Söhne und Weltmacht. Terror im Aufstieg und Fall der Nationen. Zürich: Orell Füssli (2003)

Robert Lichal: Ich erinnere mich. Purkersdorf: Brüder Hollinek (2017)

John Mearsheimer: The Tragedy of Great Power Politics. New York: W.W. Norton & Company (2001)

Herfried Münkler: Kriegssplitter. Die Evolution der Gewalt im 20. und 21. Jahrhundert, Berlin: Rowohlt (2015)

Herfried Münkler: Der Wandel des Krieges. Von der Symmetrie zur Asymmetrie. Weilerswist: Velbrück (2010)

Theo Öhlinger, Harald Eberhard: Verfassungsrecht. Wien: Facultas (2016)

Johannes Varwick: NATO in (Un-)Ordnung. Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung (2017)

 

Das Rechercheteam

Stefanie Braunisch
Team Investigative Recherche
Ralph Janik
Team Experten

Ralph Janik hat in Wien und Alcalá de Henares (Madrid) Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft studiert. Danach Studium in internationalem Recht und Europarecht an der Universität Amsterdam. Beruflich unter anderem wissenschaftlicher Assistent an der Universität Amsterdam und an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien.

Barbara Lupac
Team TV
Alexander Millecker
Team TV
Moritz Moser
Team Experten
Sebastian Reinhart
Team Experten

Sebastian Reinhart hat Politikwissenschaft und Wirtschaftsrecht an der Universität Innsbruck studiert. Danach war er im Nationalrat als Referent für die Fachbereiche Finanzen, Budget, ESM und Europa verantwortlich. Seit dem Hypo-Untersuchungsausschuss sieht er Österreich mit anderen Augen.

Stefan Schett
Team Social Media
stefanschett

Stefan Schett hat in Wien Politikwissenschaft studiert und arbeitet nebenbei an seinem Zweitstudium Publizistik. Er war lange Zeit als freier Journalist und Social Media Manager tätig, journalistische Erfahrung sammelte er unter anderem beim “Kurier” und bei Puls 4. Für Addendum kümmert er sich um die Konzeption und Erstellung von Social Media-Content.

Anna Schneider
Projektleitung

Anna Schneider hat Rechtswissenschaften und Kunstgeschichte studiert. Nach einer Zeit als Universitätsassistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht wechselte sie Anfang 2014 als Referentin für Verfassung, Menschenrechte und Weltraum ins Parlament; nun leitet sie als Gründungsmitglied von Quo Vadis Veritas das Expertenteam von Addendum.

Andreas Wetz
Team Investigative Recherche

Andreas Wetz mag Recherchen mit überraschenden Ergebnissen. Bei der Veröffentlichung halfen bisher „Kleine Zeitung“, „Kurier“ und „Die Presse“.

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