Auf den ersten Blick ist Wolfgang R. nur einer von vielen, die im Internet ihren Krempel verkaufen. Ein Fahrrad um 99 Euro, Autoreifen mit rostigen Stahlfelgen um 25 Euro, ein Samsung-Handy um 30 Euro. Dazu Fotos, kurze Sätze, ein paar Rechtschreibfehler, eine Telefonnummer.
Solche Angebote finden sich auf der Online-Plattform „willhaben“ tausende und abertausende. So gesehen wirkt Wolfgang R. wie jemand, der mit ein paar alten Fundstücken vom Dachboden etwas Geld dazu verdienen will. Wären da nicht die Annoncen, die er Ende Februar online stellte.
Denn auf einmal bewarb er auch hochwertige Atemschutzmasken der Kategorie FFP3 um 14,90 Euro, Schutzbrillen um 2,25 Euro – und sogar eine halbe Millionen OP-Masken um 200.000 Euro.
Sein Telefon habe nicht mehr aufgehört zu klingeln, sagt Wolfgang R. Bis zu hundert Leute hätten ihn jeden Tag angerufen. Einmal war dann ein Beamter des Justizministeriums darunter. In Wien habe man die Anzeige auf willhaben gelesen, man brauche die Masken dringend. „Da war ich schon nervös“, sagt Wolfgang R. Er sei nur ein Bauernbub aus dem Innviertel, aufgewachsen zwischen „vier Kühen, zwei Kälbern und zwei Säuen“. Nun bestellte die Republik bei ihm.
Wolfgang R. ist Zeuge einer Zeit, die nicht nur Österreich noch länger beschäftigen wird. Mit dem Ausbruch der Corona-Krise wurde vormals für wenige Cent gehandelte Ware, wie Atemschutzmasken oder Gummihandschuhe, über Nacht zum seltenen Gut. Regierungen auf der ganzen Welt kauften panisch die Weltmärkte auf. Die Preise schnellten nach oben, verdoppelten, verdreifachten, verzehnfachten sich. Was an einem Tag um einen Euro zu haben war, konnte am nächsten sechs, sieben oder acht kosten. Nun könnte die Nachfrage wieder steigen, wenn die Maskenpflicht nun teilweise wieder eingeführt werden sollte.
Dass es noch einmal zu einem Rausch wie im März kommt, ist aber nur schwer vorstellbar. Damals versuchten auch dubiose Glücksritter, Kriminelle und politische Seilschaften, von der Not zu profitieren. Gegenüber Addendum erzählen Händler von Wagemutigen, die mit zigtausenden Euro Bargeld unter dem Autositz in verlassene Lagerhallen im osteuropäischen Grenzgebiet fuhren – nur um mit etwas Glück mit einem vollgeladenen Lieferwagen wieder herauszukommen.
Es kam zu nächtlichen Übergaben auf verlassenen Autobahnraststätten oder Tiefgaragen, organisiert von Mittelsmännern mit slawischem Akzent. Wer verdienen wollte, musste ein Risiko eingehen: Ein österreichischer Händler, der anonym bleiben will, erzählt von einer Fahrt über die östliche Grenze, um mit einem Transporter eine größere Bestellung abzuholen. Doch an der vorab ausgemachten Adresse befanden sich keine Kartons voller Masken – nur ein menschenleeres Fabriksgelände.
„Es haben sicher welche geglaubt, sie können in drei Wochen einen Lamborghini verdienen“, sagt Wolfgang R. Er betont, dass er selbst in der Krise zu fairen Preisen verkauft habe. Seit drei Jahren beliefere er mit seinem Einzelunternehmen mehrere oberösterreichische Bauern, die Masken oder Handschuhe für die staubige Arbeit im Getreidesilo bestellen. Daher habe er Lieferanten gekannt. Wer diese genau sind und wie ausgerechnet ein einfacher Händler aus dem Innviertel in einer weltweiten Beschaffungskrise an überall heiß begehrte Ware gekommen ist, will er nicht sagen.
Wolfgang R. verkaufte seine „Hygienemasken“ um 225.000 Euro an das Justizministerium. Das lässt sich der Datenbank OffeneVergaben.at entnehmen, die alle Einkäufe staatlicher Stellen dokumentiert. Addendum hat sie analysiert, um besser zu verstehen, was rund um die mehreren hundert Millionen Euro schweren Ausgaben für Schutzmaterial, Virustests und Beatmungsgeräte passierte. Denn fest steht: Nicht überall in diesem weltweiten Wettlauf ging es mit rechten Dingen zu.
Wenn es am Markt hektisch wird und alle Regeln außer Kraft gesetzt scheinen, versuchen nicht nur Bauernausstatter wie Wolfgang R. ihr Glück. In Rumänien beispielsweise gaben sich Reporter für eine Recherche als Einkäufer eines Krankenhauses aus – und gelangten an ein paar chinesische Geschäftsmänner und einen Rumänen, der wegen seiner Kontakte zur organisierten Kriminalität bereits amtsbekannt ist. In Slowenien wiederum vergab die Regierung einen 25-Millionen-Euro-Auftrag an einen der reichsten Männer des Landes, der gleichzeitig Casinos betreibt. Mit medizinischen Produkten oder Schutzausrüstung hatten er und seine Firmen davor nicht zu tun.
In Österreich führte die Polizei nur eine Woche nach einer Addendum-Recherche eine Razzia in zwei Maskenshops durch , die auf einen Handyshop-Betreiber gemeldet waren, der enge Kontakte zu slowakischen Politikern pflegte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug, es gilt die Unschuldsvermutung. In Oberösterreich wiederum zürnte die Opposition, weil ein mit der dort regierenden ÖVP eng vernetzter Geschäftsmann der Oberösterreichischen Gesundheitsholding über insgesamt 4,6 Millionen Euro erhielt. Er hatte mitten in der Krise aus bislang nicht näher genannten Quellen insgesamt 17 Millionen Untersuchungshandschuhe, 250.000 Mund-Nasen-Masken und 131.000 Schutzkittel aufgetrieben. Auch er hatte zuvor keine öffentlich bekannte Erfahrung mit der Belieferung des Gesundheitssektors.
Die Addendum-Analyse der bislang bekannt gemachten Einkäufe staatlicher Stellen in Österreich zeigt, dass in der Krise eine ganze Reihe an eher ungewöhnlichen Händlern an die Republik lieferte. Vor allem das Geschäft mit Schutzausrüstung zog Unternehmer an, die zuvor nicht mit Masken, Overalls oder Handschuhen gehandelt hatten, hier ein beispielhafter Auszug:
Das sind nur einige Beispiele für Zwischenhändler, die an staatliche Stellen lieferten. Doch auch der private Markt florierte, die entstandenen Konstruktionen sind mitunter kurios:
Auf der Wiener Mariahilfer Straße eröffneten für nur wenige Wochen zwei Maskengeschäfte, die laut Addendum-Recherchen zur Hälfte dem freiheitlichen Bezirksrat Andreas Bussek gehörten – einem früheren Weggefährten des ehemaligen FPÖ-Parteichefs Heinz-Christian Strache. Dort konnten die Kunden unter anderem simple Stoffmasken um wohlfeile 16,90 Euro erstehen.
Hergestellt wurden diese in Prato in der italienischen Toskana, bekannt für seine Billig-Textilfabriken, in denen meist chinesische Migranten arbeiten.
Die Firma, über die Bussek im Maskenshop abrechnete, wurde 2011 gegründet und diente der damaligen Verlobten Straches, die eine Modeboutique im ersten Wiener Gemeindebezirk aufmachte.
Auch Sportstars gaben ihren Namen für den Maskenhandel her – zum Beispiel der Sieger der Abfahrt von Salt Lake City im Jahr 2002. „Olympiasieger Fritz Strobl und das Team von Bayerwald Arbeitsschutz freuen sich auf Ihren Einkauf“, steht in einem Mail, mit dem zum Beispiel auch „medizinische MNS“ um 1,29 Euro pro Stück angeboten werden.
„Fritz Strobl ist unser Werbeträger, hatte aber keine aktive Rolle“, sagt Josef Prommegger, der Vertriebschef des Unternehmens Bayerwald, an dem der ehemalige Skifahrer mit 5 Prozent beteiligt ist.
Übrig bleibt ein ungewöhnliches Sammelsurium an Händlern, das belegt, wie verzweifelt oder auch kreativ die Einkäufer aller Couleurs hie und da gewesen sein müssen. Andererseits zeigt die Analyse auch, dass Unternehmer mit wenig bis gar keiner Reputation als Lieferanten im öffentlichen Gesundheitssektor trotz des stärkeren medialen Fokus die Minderheit der Fälle darstellen. Das Gros der Lieferanten stammt aus Branchen, die schon bislang in den Gesundheitssektor lieferten oder mit Schutzausrüstung handelten.
Das Problem: Die Liste ist nur ein kleiner Ausschnitt. Denn nicht alle öffentlichen Organisationen, die im großen Stil mit Steuergeld eingekauft haben, wollen auch darüber reden. Oder gar die Namen ihrer Lieferanten und die Preise der Ware publizieren. Obwohl sie das eigentlich müssten.
Hier beginnt der zweite Teil dieser Geschichte. Er handelt von der Heimlichtuerei, die sich die öffentliche Hand in Österreich manchmal zu eigen macht. Wie unter einem Vergrößerungsglas lässt sich am Untersuchungsobjekt Corona-Krise beobachten, wie wenig manche der staatlichen Akteure ihr Handeln erklären wollen.
„In den Daten zu Auftragsvergaben, die wir auf OffeneVergaben.at aufbereiten, sehen wir leider, dass es einige staatliche Stellen gibt, die Angaben zu den Unternehmen, die Aufträge erhalten, sowie zum Wert der Aufträge systematisch zurückhalten“, sagt Mathias Huter, Vorstand der NGO Forum Informationsfreiheit, die die Website betreibt. „Leider fehlen in den Datensätzen auch viele Details. Die veröffentlichten Informationen erlauben Interessierten nur beschränkt nachzuvollziehen, was konkret wofür zu welchem Preis und zu welchen Konditionen beschafft wurde.“
Dass es auch anders geht, zeigt EU-Nachbar Slowakei: Dort müssen alle Verträge der öffentlichen Hand im Volltext online einsehbar sein, sobald ein Geschäft die niedrige Summe von 1.000 Euro übersteigt. Wird ein Vertrag nicht publiziert, ist er automatisch ungültig. Das heißt: Der Lieferant bekommt kein Geld. Zahlt der Staat trotzdem, gilt das als Amtsmissbrauch. Das soll freien Wettbewerb sicherstellen und Freunderlwirtschaft verhindern. So gesehen beginnt nur wenige Kilometer östlich von Wien eine andere Welt: „Österreich ist das letzte Land der EU, in dem es kein Bürgerrecht auf Zugang zu staatlichen Dokumenten gibt“, sagt Transparenz-Aktivist Huter.
Besonders auffällig zeigt sich die Geheimniskrämerei beim Beispiel Corona-Krise in Wien. Insgesamt 120 Tonnen an Schutzausrüstung hat der Wiener Gesundheitsverbund laut eigenen Angaben eingekauft. Als die ersten Flieger mit Ware am Flughafen landeten, stiegen die zwei SPÖ-Stadträte Peter Hanke und Peter Hacker ins Flugzeug, um sich mit den Kartons ablichten zu lassen. Auf Addendum-Anfrage im Juni schickte der Gesundheitsverbund zwar eine Liste der von Jänner bis Ende März bestellten Waren. Doch bei wem das alles eingekauft und wie viel dafür bezahlt wurde, will man keinesfalls öffentlich sagen.
„Wir ersuchen um Verständnis, dass eine weitergehende Auskunft zu einzelnen Beschaffungsaktionen aufgrund von Verschwiegenheitspflichten und privatrechtlichen Vertragsvereinbarungen nicht möglich ist“, schreibt ein Sprecher. Andere Bundesländer wie Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Tirol sehen das anders. Sie alle haben bereits – mehr oder weniger – an österreichische und europäische Datenbanken gemeldet.
Eine Sprecherin des Justizministeriums schreibt auf Addendum-Anfrage, dass die von Wien angeführten „Verschwiegenheitspflichten“ nur gelten, wenn eine „Bekanntgabe die Vollziehung von Gesetzen behindern, dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufen, die berechtigten geschäftlichen Interessen eines Unternehmers schädigen oder den freien und lauteren Wettbewerb zwischen Unternehmern beeinträchtigen würde.“ Warum das in einem Bundesland der Fall sein soll und in einem anderen nicht, ist nicht klar. Eine Nachfrage an den Wiener Gesundheitsverbund lässt dieser unbeantwortet. Sollte die Stadt Wien oder ein anderer öffentlicher Einkäufer aber gegen die Pflicht zur Bekanntmachung verstoßen, kann laut Justizministerium eine Strafe von bis zu 50.000 Euro drohen.
„Die Veröffentlichungspflicht der Auftragswerte gibt es seit über einem Jahr, aber augenscheinlich gibt es keine ausreichende Kontrolle oder keine abschreckenden Sanktionen, die sicherstellen würden, dass alle Stellen die Daten umfassend veröffentlichen“, sagt Huter vom Forum Informationsfreiheit. Gerade beim Einkauf von Krankenhäusern, Kliniken und Pflegeheimen wäre mehr Transparenz laut Experten aber dringend notwendig. „Das Gesundheitswesen ist anfällig für Korruption, es geht um enorme Summen“, sagt Andrea Fried vom Österreich-Ableger der NGO Transparency International. „Es fehlt völlig an Transparenz – Vorarlberg weiß nicht, was Wien tut. Das ist für ein kleines Land eher absurd. Dieser Föderalismus schwächt zudem auch die Verhandlungsposition auf dem internationalen Markt.“
Expertin Fried betont, sie habe Verständnis, dass es in der Corona-Krise hektisch zu gegangen sei. Doch zumindest jetzt müsse man aufarbeiten, was alles eingekauft wurde, von wem und zu welchem Preis. So könne die Politik auch Fehler entdecken – und am Ende aus ihnen lernen.
Wie die Aufarbeitung der Krisenmonate abläuft, wird sich in naher Zukunft auch am Testfall Rotes Kreuz ablesen lassen. Mitte März hatte die Bundesregierung eine in der Zweiten Republik bislang einzigartige Konstruktion geschaffen: Eine GmbH des Roten Kreuzes sollte Masken, Handschuhe, Overalls, Beatmungsgeräte und Virustests für das ganze Land anschaffen. Das Gesundheitsministerium meldete, was benötigt wird. Das Wirtschaftsministerium – das sich in der Krise für die „wirtschaftliche Landesverteidigung“ zuständig sah – bezahlt die Rechnung.
Wie viel das Rote Kreuz im Auftrag der Regierung ausgegeben hat, ist bis heute nicht bekannt. Zwar schickte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage eine Liste der Lieferanten, der Liefertermine, Warenbeschreibung und Stückzahlen. Nur: Was das gekostet hat, steht nicht dabei.
Darauf folgt eine Posse: Erst bittet das Wirtschaftsministerium, die Preise doch beim Roten Kreuz nachzufragen. Dort erklärt ein Sprecher, nur der Auftraggeber – also das Wirtschaftsministerium – dürfe solche Informationen weitergeben. Zurück beim Wirtschaftsministerium gibt dieses an, die Preise zwar bis ins letzte Detail zu kennen, sie aber keinesfalls direkt veröffentlichen zu wollen.
Am Ende beschließt das Wirtschaftsministerium einen Umweg: Statt die bereits vorhandene Liste einfach weiterzuschicken, will es alles in den Datenbanken für öffentliche Aufträge bekannt machen. Mit Stichtag 16. Juli 2020 fanden sich dort allerdings nur Bestellungen im Wert von rund zehn Millionen Euro – ein Bruchteil der kolportierten Summe von über 100 Millionen Euro, die das Rote Kreuz bestellt haben soll. Und noch ein Problem ergibt sich aus diesem Umweg: Weil verschiedene Aufträge eines einzigen Lieferanten zusammengerechnet werden, lässt sich nicht mehr ausrechnen, wie viel der Staat pro Stück für Masken, Overalls oder Handschuhe gezahlt hat.
Dass es in diesem Kuddelmuddel zu Verwirrung kommen kann, zeigt die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Oppositionspartei NEOS durch das Wirtschaftsministerium: Die NEOS wollten unter anderem wissen, wie viel Schutzausrüstung schon geliefert wurde – und auf wie viel die Republik noch wartet. Aus der Liste, die das Ministerium am 7. Juli 2020 schickte, geht hervor, dass noch rund 18 Millionen Atemschutzmasken fehlen, die bei der Südtiroler Gruppe Oberalp bestellt wurden.
Gegenüber Addendum gibt das Rote Kreuz aber an, dass diese Bestellung wegen einiger Probleme bereits Ende April – also zwei Monate zuvor – geändert wurde. Seitdem erwarte man nur noch 10 Millionen Masken, dafür wurden noch 370.000 Schutzanzüge bestellt. Die Schutzanzüge sind laut Rotem Kreuz bereits eingetroffen, die letzte Teillieferung der Masken wird für diese Woche erwartet. All das führt das Wirtschaftsministerium in seiner Antwort gar nicht an.
Diese Episoden stehen sinnbildlich dafür, wie manche Politiker scheitern, die Bürger nachvollziehbar darüber zu informieren, was mit ihrem Steuergeld geschieht. Wie auch die beiden Wiener Stadträte fuhr Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) mitten in der Krise zum Flughafen Wien-Schwechat, um sich dabei fotografieren zu lassen, wie sie die angelieferten Kartons aus einem Flugzeug trägt. Bei der Rechnung hinter diesem PR-Auftritt macht sie es aber kompliziert.
Nun kommt der Wirtschaftsministerin auch bei der Aufarbeitung der Rot-Kreuz-Konstruktion eine tragende Rolle zu. Als Auftraggeberin müsste sie die „Einkauf und Service GmbH“ des Roten Kreuzes von ihrer Verschwiegenheitspflicht entbinden, damit Parlament und Bundesrechnungshof auch dort prüfen können. Zumindest das Rote Kreuz hätte damit kein Problem, sagt ein Vertreter.
„Ja, das war ein Riesenauftrag“, sagt Andreas Fuhrmann, einer der drei Geschäftsführer der „Einkauf und Service GmbH“. „Aber das steht in keinem Verhältnis zu dem Schaden, den wir anrichten würden, wenn wir uns dabei ein Körberlgeld gemacht hätten. Wenn der Rechnungshof etwas wissen will und der Auftraggeber sagt, wir sollen das herzeigen, dann werden wir das tun.“
Bis zu 240 Millionen Euro durfte das Rote Kreuz laut seinem Werkvertrag mit dem Wirtschaftsministerium in dreieinhalb Monaten ausgeben – darin inkludiert sind „Beschaffungskosten, Frachtkosten sowie die Lieferkosten im Inland“. Für den „administrativen Aufwand“ wurde ein „Deckungsbeitrag“ von eineinhalb Prozent ausgemacht. Wie hoch dieser am Ende genau ist, stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest, er dürfte aber wohl zwischen 2 und 3 Millionen Euro liegen. „Wir hatten erhebliche Mehraufwände“, sagt Fuhrmann. „Große Sorgen, dass wir aus der Geschichte ein Minus aufreißen, habe ich nicht. Reich sind wir damit aber auch nicht geworden.“
Der Einkäufer hätte kein Problem damit, das Rote Kreuz öfter als zentrale Stelle für Krisenkäufe der Republik zu nutzen. „Bei uns wäre die politische Einflussnahme geringer“, sagt Fuhrmann. Er sei stolz, in der Krise keine mangelhafte Ware in Umlauf gebracht zu haben und keinem Betrüger aufgesessen zu sein. Zwar mussten sich auch seine Mitarbeiter dafür mehrerer Zwischenhändler bedienen, da es im Roten Kreuz keine Kontakte zu chinesischen Herstellern und wenig Erfahrung mit dem Ankauf größerer Mengen von Masken gab. Man habe aber jede Lieferung genau prüfen lassen, verdächtige Anbieter unter den hunderten Offerten ausgesiebt. „Eine einfache Google-Recherche reicht, um zu erkennen: Der hat keine Expertise in dem Markt“, sagt Fuhrmann. „Wenn irgendeine Möbel-Firma aus China auf einmal Masken importiert, dann sind wir skeptisch.“
Doch auch das Rote Kreuz ist an den Glücksrittern zumindest angestreift. Das belegt eine E-Mail-Anfrage mit der Bitte um Rückruf, die dessen Cheflogistiker am 25. Februar an den Betreiber von www.atemschutzsmaske.at schickte. Hinter der Website verbirgt sich jener Handyshop-Betreiber , dessen zwei in der Krise von einem Tag auf den anderen aus dem Boden gestampfte Wiener Maskenshops einige Wochen darauf von einem Polizeigroßaufgebot durchsucht wurden. „Wir haben ihn ausgetestet“, sagt Fuhrmann. „Deswegen haben wir mal eine Anfrage geschickt.“
Gekauft habe man am Ende aber lieber doch nicht.
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Für diese Recherchen verwendete Addendum die Datenbank OffeneVergaben.at, die von der NGO Forum Informationsfreiheit entwickelt wurde. Die dort wiedergegebenen Daten stammen von der Plattform data.gv.at, wo öffentliche Stellen Einkäufe, Lieferanten und Auftragssummen veröffentlichen müssen. Die einzelnen Geschäfte werden in Produktkategorien eingeteilt, z.B. kann eine Atemschutzmaske in der Kategorie 18 für „Kleidung“ gelistet sein, aber auch unter 33 „Medizinische Ausrüstung“. Insgesamt wertete Addendum fünf dieser Kategorien (18 „Kleidung“, 33 „Medizinische Ausrüstung“, 35 „Sicherheit“, 24 „Chemische Produkte“, 38 „Laborausstattung“) aus. Dazu wurden insgesamt 1.150 Aufträge gesichtet, die nach dem 24.12.2019 vergeben wurden.
Addendum schätzte dann aufgrund der Auftragsbeschreibung ab, ob Aufträge mit der Corona-Krise in Zusammenhang stehen (z.B. Maskenkauf, Virustests, Beatmungsgeräte) und aus welcher Branche die Lieferanten stammen. Bei 255 wurde ein Zusammenhang mit der Corona-Krise erkannt. Da nicht alle Auftraggeber verlässlich melden und dieselbe Meldung von unterschiedlichen Auftraggebern in unterschiedlichen Kategorien eingetragen werden kann, sind die Daten nur eine Bestandsaufnahme zu einem bestimmten Stichtag, in diesem Fall dem 16. Juli 2020.
Offenlegung: Markus Hametner ist in seiner Freizeit auch im Verein „Forum Informationsfreiheit“ tätig.
Christoph Zotter 
Christoph Lehermayr 
Markus „Fin“ Hametner 
Elisabeth Woditschka
