„Wenn die Legende zur Wahrheit wird, druck die Legende!“, lautet der Grundsatz des Chefredakteurs einer lokalen Zeitung in der fiktiven Kleinstadt Shinbone in John Fords Western „Der Mann, der Liberty Valance erschoss”. Der Film ist ein Abgesang und gleichzeitig Kritik an dem Mythos des Wilden Westens, ein Mythos zu dessen Kreierung Ford selbst in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts maßgeblich beigetragen hat. Im Kabinett der österreichischen Verteidigungsministerin, Klaudia Tanner, scheint das verdrehte Motto zu gelten: „Wenn die Wahrheit zur Legende wird, druck die Wahrheit.“ Zumindest deutete sie das (unbeabsichtigt) in einem journalistischen Hintergrundgespräch an.

Seit Beginn der Zweiten Republik hielt jede Regierung öffentlich an der Legende fest, dass die österreichischen Streitkräfte fähig sein müssen, die Republik militärisch zu verteidigen. Das Bundesheer verfügte aber niemals über solch eine Fähigkeit, besonders nicht in jüngster Vergangenheit – seit Einführung der sechsmonatigen Wehrpflicht und Abschaffung von verpflichtenden Milizübungen. Die Ende Juni schlecht kommunizierte Wahrheit, dass die territoriale Landesverteidigung kein militärischer Schwerpunkt des Bundesheers ist, machte also nur öffentlich, was de facto immer schon Realität war.

Aus politischen (und teils verfassungsrechtlichen) Gründen ruderte die Verteidigungsministerin freilich schnell zurück. Die militärische Landesverteidigung ist laut einer Aussendung des Verteidigungsministeriums vom 24. Juni „die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres” und wird das auch bleiben. Die Regierung zieht also doch die Legende der Wahrheit vor. Die Aussendung offenbart aber auch eine subjektive Wahrheit, die tief verankert in der gesamten österreichischen Seele, egal ob Politiker oder normaler Staatsbürger, ist, und sich knapp so ausdrücken lässt: Es wird keinen Krieg in Österreich geben. Zwischenstaatliche militärische Konflikte – das war gestern. In diesem Sinne reicht es für die politische Klasse, aber auch die Bevölkerung, wenn das Bundesheer „so tu, als ob“. Das Bundesheer darf militärische Landesverteidigung „spielen“, mit der Annahme, dass jenes Theaterspiel niemals Realität wird. Bühnenbilder und Attrappen sind bekanntlich auch günstiger als ihre Pendants im realen Leben, daher sind zusätzliche budgetäre Mittel für solch eine „Inszenierung” unnötig.

Diesen Hang zum Theaterspiel und zur Inszenierung spiegelt die „strategische Kultur” Österreichs wider. „Strategische Kultur“ ist ein Sammelbegriff für historische, kulturelle und geografische Faktoren, die politische und militärische Entscheidungsträger in ihren Urteilen und ihren Prioritätensetzungen maßgeblich beeinflussen. Von der strategischen Kultur eines Landes lässt sich einiges über dessen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie über die Streitkräfte ableiten. Eine besondere Form der Militäranalyse, ein sogenanntes „Net Assessment”, eine Methode, die ich im Rahmen meiner Arbeit immer wieder anwende, beginnt grundsätzlich immer mit solch einer Diskussion.

Erstens: Der historische Hintergrund

Österreich war nie primär eine Militärmacht, sondern eine Hausmacht, ein Vielvölkerreich, zusammengehalten durch den Mythos des Hauses Habsburg, der wiederum auf einer engen Bindung und einer theatralischen Inszenierung zwischen Kaiser und Militär basierte. Als Offizier trug man des Kaisers Rock und hatte eine gesellschaftliche Vormachtstellung inne. Die Wiener Kaiser sahen ihre Streitkräfte hauptsächlich als ein Instrument der Innenpolitik anstatt ein Mittel zur Durchsetzung der eigenen Außenpolitik und setze sie nur zögerlich gegen andere Länder ein, und oft nur dann, wenn es eine existenzielle Bedrohung ihrer Herrschaft aus dem Ausland gab.

So zum Beispiel im Siebenjährigen Krieg gegen Preußen oder in den Napoleonischen Kriegen. Neutralität war schon zu Kaisers Zeiten (man denke an den Krimkrieg in den 1850er Jahren) eine präferierte Option. Das Primat der Innenpolitik gegenüber der Außenpolitik erklärt auch die chronische Unterfinanzierung der Streitkräfte unter den Habsburgern: Für innere Ordnung zu sorgen, bedarf weniger Mittel, als gegnerische Armeen zu besiegen. Dass diese Rechnung nie wirklich aufging, da sie nicht der realpolitischen Realität Europas entsprach, zeigen die vielen militärischen Niederlagen der Habsburger, die letztendlich im totalen Zusammenbruch ihrer Herrschaft am Ende des Ersten Weltkriegs mündete.

Im Sinne der Habsburger setzte aber auch der „Ersatzkaiser” oder Sonnenkönig der Zweiten Republik, Bruno Kreisky, nicht auf die Streitkräfte, um die Sicherheit der Republik außenpolitisch zu gewährleisten, sondern kreierte einen neuen Mythos um „die immerwährende Neutralität”. Damit schuf er gleichzeitig eine Staatsreligion. Die Neutralität, und nicht das Bundesheer, schütze Österreich vor sicherheitspolitischen Bedrohungen aus dem Ausland. Solange die Republik neutral blieb, gab es im Kalten Krieg nichts zu befürchten, und man musste auch nicht beim Rüstungswettlauf mitmachen. Kommt der Ernstfall, müsse das Bundesheer nur für kurze Zeit (um die sechs Tage) Widerstand leisten, bevor NATO-Truppen zu Hilfe eilen würden. Konkrete militärische Einsatzpläne gab es hierzu nie.

Geheime Gespräche zwischen Bundesheer und NATO-Offizieren aber sehr wohl (obwohl offiziell die NATO als potenzieller Gegner galt). In Wirklichkeit musste man die Verteidigungsfähigkeit nur suggerieren. In diesem Sinne wurde der Aufbau einer unabhängigen und effektiven militärischen Landesverteidigung von der Mehrheit der politischen Klasse als Geldverschwendung angesehen. Hier liegt auch der Ursprung der Reputation Österreichs in Teilen der Welt, trotz Stationierung einer großen Anzahl von Soldaten im Ausland, ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer zu sein.

Zweitens: Der geografische Hintergrund

Die oben genannten historischen Hintergründe, gepaart mit geografischen Faktoren, erklären die österreichische Militärdoktrin, in der ebenfalls politische Inszenierung gegenüber militärischer Effektivität Vorrang hatte. Österreich drohte in Zeiten der Monarchie wegen seiner geografischen Lage im Herzen Europas immer ein Mehrfrontenkrieg. Im Kalten Krieg drohte es dann zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt zerrieben zu werden. Heutzutage ist es, mit der Ausnahme der Schweiz, von NATO- und EU-Mitgliedstaaten umgeben. Eine direkte militärische Bedrohung durch Invasion gibt es nicht mehr. Ebenfalls geografisch exponierte Staaten wie zum Beispiel Preußen, später Deutschland, verwandelten sich in hochgerüstete Militärmächte, doch für die Habsburger war dies nie eine Option. Die militärische Übermacht der Supermächte im Kalten Krieg machte jeden militärischen Widerstand sinnlos. Seit dem EU-Beitritt und der Erweiterung der NATO gibt es keine staatlichen Gegner, die in Österreich einmarschieren könnten. In allen drei Fällen bedurfte und bedarf es de facto keiner effektiven militärischen Landesverteidigung: In den ersten beiden, weil man ohne die völlige Militarisierung des Staates wohl oder übel einen Mehrfrontenkrieg verlieren würde, im Letzteren, weil es aller Wahrscheinlichkeit keinen militärischen Angriff auf österreichisches Territorium geben wird.

Dies begünstigte in der österreichischen Geschichte die Entwicklung von „so tun als ob”-Militärdoktrinen, in der die Inszenierung statt tatsächlicher Umsetzung für die Politik im Vordergrund stand. Das in den späten 1970ern entwickelte und in den 1980er Jahren teilweise implementierte Konzept der Raumverteidigung (die sogenannte „Spannocchi-Doktrin“) ist hierfür ein gutes Beispiel. Hauptziel dieses operativen Konzepts war es, den Vormarsch des Warschauer Pakts auf Österreich zu verlangsamen, sowie den Einsatz von taktischen Nuklearwaffen auf österreichischem Boden abzuwenden. Das Konzept zielte darauf ab, den Gegner in verschiedenen Kampfzonen zu schwächen, zu verzögern und teilweise zurückzuwerfen. Der Haken? Es gab nie genug Soldaten und das richtige Gerät, um eine effektive Umsetzung zu ermöglichen. Jegliche Gegenstöße von österreichischen Panzerverbänden wären zum Beispiel sofort von Warschauer-Pakt-Kampfflugzeugen zerschlagen worden, weil Österreich über keine adäquate Luftabwehr verfügte. Die Infanterie hätte ohne bodengestützte Lenkwaffen wohl auch kaum lange gegen eine ungarischen Schützendivision Widerstand leisten können. Die Doktrin basierte also mehr auf Inszenierung als auf wirklicher militärischer Durchschlagskraft wegen mangelnder finanzieller Mittel.

Drittens: Der kulturell-gesellschaftliche Hintergrund

Österreich sieht sich bekanntlich als eine Kulturmacht. Dies ist teilweise auf die Notwendigkeit der kulturellen Inszenierung der Habsburger zurückzuführen, die sich durch Förderung der Kultur die Loyalität der Bevölkerung, vor allem des Bürgertums, des Adels, sowie Beamtenschaft, sichern wollten. In der Zweiten Republik hat sich der hohe Stellenwert der Kultur in der Gesellschaft erhalten. Das färbte zwangsläufig auf die Streitkräfte ab. Das Bundesheer sucht die Inszenierung im öffentlichen Raum. Es ist kein Zufall, dass der berühmteste Militärmarsch des Landes, der Radetzkymarsch, mehr Tanz als Marschmusik ist, und dass die oft in den Raum gestellte mögliche Abschaffung der einzelnen Musikkapellen der Militärkommanden immer wieder Proteststürme verursacht. Öffentliche Angelobungen von Soldaten sind beliebt, wie auch die einzelnen Leistungsschauen, zum Beispiel jene am 26. Oktober auf dem Heldenplatz, oder andere Bundesheer-Großveranstaltungen wie die AirPower Leistungsschau in Zeltweg. All dies dient der militärischen Zurschaustellung. Über die militärische Einsatzbereitschaft sagt es aber wenig aus.

Eine zusätzliche Herausforderung entsteht für das Bundesheer, wenn Öffentlichkeitsarbeit und Sekundäraufgaben plötzlich die primären Einsatzfelder sind. Ein Grund hierfür ist, dass Gesellschaft und politische Klasse, nach zwei Niederlagen in den Weltkriegen und einer langwierigen Aufarbeitung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit, das Vertrauen in militärische Institutionen nie gänzlich wiedergefunden hat. Es überrascht daher auch nicht, dass die österreichische Gesellschaft inklusive der Politik das Bundesheer hauptsächlich für Assistenzeinsätze, z.B. bei Naturkatastrophen oder Sportgroßveranstaltungen, einsetzen will. Die Bundesheer-Schneeschaufler am Hahnenkamm in Kitzbühel sind nicht wegzudenken; ob ein Panzerbataillon bestehen bleibt oder nicht und ob Soldaten für militärische Aufgaben gut vorbereitet werden, ist für die Öffentlichkeit gleichzeitig belanglos. Daraus lässt sich auch der niedrige gesellschaftliche Status von Bundesheerangehörigen im Vergleich zu anderen Ländern ableiten: Ist die militärische Landesverteidigung mehr Inszenierung als Realität, wird jeder Soldat hauptsächlich als Laiendarsteller in der Gesellschaft wahrgenommen.

Zusammengefasst beruht Österreichs strategische Kultur in Bezug auf militärische Landesverteidigung also auf zwei wesentlichen Punkten: der Annahme, dass es zu keinem militärischen Konflikt auf österreichischen Boden kommen wird, und dass daher die Inszenierung von militärischer Landesverteidigung genügt; sowie dass im Ernstfall das bündnisfreie Österreich auf die Unterstützung von Verbündeten zählen kann. Von diesen zwei Hauptpunkten leitet sich die Präferenz der österreichischen politischen Klasse ab, das Bundesheer im Inland hauptsächlich für Sekundäraufgaben wie Assistenzeinsätze zu verwenden. Effektive militärische Landesverteidigung ist nicht notwendig, daher müssen auch keine zusätzlichen finanziellen Mittel hierzu bereitgestellt werden.

Erstens, mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Reform oder Umstrukturierung des Bundesheeres im Geiste der strategischen Kultur mehr Inszenierung als effektive militärische Leistungssteigerung bedeuten. Militärische Landesverteidigung wird auch in Zukunft nicht möglich sein, weil sie, wie ich oben zeigte, aus strategischen-kulturellen Gründen nicht als notwendig erachtet wird und daher auch keine adäquaten finanziellen Mittel zur Verfügung stehen werden. Die chronische Unterfinanzierung der Streitkräfte ist fixer Bestandteil dieser Kultur, und auch Kriege und Niederlagen scheinen hier kein Umdenken erzeugt zu haben. Um die Republik aber effektiv gegen neue Gefahren, zum Beispiel aus dem Cyberspace, zu schützen, bedarf es nicht nur einer neuen Definition von Krieg und Frieden und einer neuen Doktrin, sondern Budgetzuschüsse im großen Rahmen.

Zweitens, aus dem oben genannten Grund, ist es auch nicht anzunehmen, dass neue operative Konzepte in den Bereichen der Cyber Defence oder Drohnenabwehr nennenswert zur militärischen Landesverteidigung beitragen werden. Bei diesen neuen Schwerpunkten wird es sich höchstwahrscheinlich aus finanziellen Gründen und weil man sich geografisch in Sicherheit wiegt, um punktuelle Programme ohne Breitenwirkung und mit geringen militär-technischen Kapazitäten handeln. Um die Kampfkraft der gesamten Streitkräfte effektiv zu steigern und sie tatsächlich konventionell militärisch einsatzfähig für das 21. Jahrhundert zu machen, gäbe es eine Reihe von anderen Investitionen, z.B. in der elektronischen Kriegsführung oder in der Vernetzung aller Führungsinformationssysteme (C4ISR), die in Verbindung damit getätigt werden müssten, um einen militärischen Mehrwert zu erzielen. Cyber Defence z.B. funktioniert nicht ohne effektive Fernmelde- und elektronische Aufklärung. In diesen Bereich müsste also ebenfalls investiert werden.

Letztendlich werden zukünftige Angriffe nicht nur aus einer Dimension (z.B. aus der Luft oder dem Cyberspace) erfolgen, sondern werden mit großer Wahrscheinlichkeit multi-dimensionale Kampagnen sein (z.B. eine Infiltrierung kritischer Infrastruktur durch Spezialeinsatzkräfte gepaart mit Drohnen und unterstützt durch gezielte Cyber-Angriffe). Mit anderen Worten: Die neue Schwerpunktsetzung darf auf keinen Fall die Abrüstung aller anderen Kapazitäten bedeuten. Es bedarf daher tatsächlich einer neuen Definition von militärischer Landesverteidigung, wie Ministerin Tanner kürzlich meinte. Ob sich die strategische Kultur des Landes dadurch deutlich ändern wir, ist aber fraglich. In diesem Sinne bleibt zu erwarten, dass die Legende weiterhin als Wahrheit gedruckt werden wird und nicht umgekehrt.