Addendum
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Ist Demokratie wirklich so eine gute Idee?
Über Jahrzehnte galt zumindest in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika die Demokratie nicht nur als die beste verfügbare, sondern als die einzig denkbare Staatsform. Inzwischen stellen sich auch besonnene Intellektuelle diesseits und jenseits des Atlantiks die Frage, ob wir uns nicht an einem Wendepunkt zurück in dunkle Zeiten befinden, in denen die Massen den autoritären Verführungen populistischer Ideologen erliegen.

Über Jahrzehnte galt zumindest in Europa und in den Vereinigten Staaten von Amerika die Demokratie nicht nur als die beste verfügbare, sondern als die einzig denkbare Staatsform. Inzwischen stellen sich auch besonnene Intellektuelle diesseits und jenseits des Atlantiks die Frage, ob wir uns nicht an einem Wendepunkt zurück in dunkle Zeiten befinden, in denen die Massen den autoritären Verführungen populistischer Ideologen erliegen.

Als Paradebeispiele für die unheilige Allianz von Nationalismus und Autoritarismus gelten das Russland des Wladimir Putin und die Türkei Recep Tayyip Erdoğans. Ungarn und Polen werden als nächste Kandidaten für das Ausscheren aus dem demokratischen Lager gesehen, und nicht wenige haben Angst, dass sogar in einem der Mutterländer der Demokratie, den Vereinigten Staaten, der gewählte Präsident Donald Trump an der Etablierung eines faschistoiden Systems arbeiten könnte. Venezuela hat es schon hinter sich, aus der „gelenkten“ Demokratie des Hugo Chávez ist eine unverhüllte Diktatur geworden.

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Bildkonzept:

Das österreichische Parlament wird bis zum Jahr 2020 saniert, der Parlamentsbetrieb wurde vollständig ausgelagert. Die Fotostrecke zeigt den aktuellen Stand der Bauarbeiten und versinnbildlicht für dieses Projekt die Möglichkeiten des Auf- und Umbaus sowie der Veränderung von Demokratie.

Wie aber beurteilt man, ob ein Land mehr oder weniger demokratisch ist, und wann hört es auf, demokratisch zu sein? Ist Demokratie dort, wo gewählt wird? Ist Wählen überhaupt besonders demokratisch oder nicht eher die Fortsetzung der Aristokratie mit den Mitteln der Abstimmung? Wäre nicht das Losverfahren das wahrhaft demokratische Verfahren?

Es sind einige Gewissheiten ins Rutschen geraten, Angst und Unsicherheit machen sich breit. Es scheint Sand ins Räderwerk der demokratischen Institutionen gekommen zu sein, es knirscht im Gebälk der heiligen demokratischen Hallen.

Die Populisten sagen, das Volk wolle die Macht zurück, aber das Volk ist immer offensichtlicher bereit, diese Macht zu delegieren, so lange „da oben“ welche sitzen, die es richtig machen, und das heißt: Ruhe, Ordnung und Versorgung garantieren. Demokratie, sagen die Verteidiger der Putins oder Erdoğans, sei eine feine Sache, aber nichts für Länder in kritischen Situationen.

Ist Demokratie also wirklich so eine gute Idee? Verliert sie gerade an Strahlkraft, und wie könnte der alte Glanz wiederhergestellt werden? Und wenn das nicht gelingt, was kommt danach?

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Diese Literatur haben wir für das Projekt Demokratie gelesen:

Hans Kelsen: Vom Wesen und Wert der Demokratie, Tübingen: J.C.B. Mohr (1920)

Kurt Heller: Der Verfassungsgerichtshof. Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit von den Anfängen bis zur Gegenwart, Wien: Verlag Österreich (2010)

Frank Dietrich: Sezession und Demokratie, de Gruyter: Berlin (2010)

Samuel Huntington: Kampf der Kulturen. Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert, München: Goldmann (1996)

Sophia Schubert und Alexander Weiß: „Demokratie“ jenseits des Westens. Theorien, Diskurs, Einstellungen, Baden-Baden: Nomos (2016)

John Stuart Mill: On Liberty / Über Freiheit, Stuttgart: Reclam (2009)

Martin van Creveld: The Rise and Decline of the State, Cambridge: Cambridge University Press (1999)

Ernst-Wolfgang Böckenförde: Geschichte der Rechts- und Staatsphilosophie: Antike und Mittelalter, Tübingen: Mohr Siebeck (2006)

Carl Schmitt: Politische Theologie. Vier Kapitel zur Lehre von der Souveränität, Berlin: Duncker & Humblot (1922/2015)

Ferdinand Tönnies: Gemeinschaft und Gesellschaft, Leipzig: Fues’s Verlag (1887)

Shadi Hamid: Islamic Exceptionalism. How the Struggle Over Islam Is Reshaping the World, New York: St. Martin’s Press (2016)

Gerardo L. Munck, Jay Verkuilen: Conceptualizing and Measuring Democracy. Evaluating Alternative Indices, Illinois: Comparative Political Studies (2002).

Alexander Cooley, Jack Snyder: Ranking the World. Grading States as a Tool of Global Governance, Cambridge: Cambridge University Press (2015).

Susanne Pickel, Toralf Stark, Wiebke Breustedt: Assessing the quality of quality measures of democracy. A theoretical framework and its empirical application. Duisburg-Essen: European Political Science (2015).

Seva Gunitsky, Lost in the Gray Zone: Competing Measures of Democracy in the Former Soviet Republics, Cambridge: Cambridge University Press (2015).

David Van Reybrouck, Gegen Wahlen: Warum Abstimmen nicht demokratisch ist, Göttingen: Wallstein Verlag (2017)

Colin Crouch: Postdemokratie, Berlin: Suhrkamp (2008)

Ralf Dahrendorf: Auf der Suche nach einer neuen Ordnung, München: Verlag C.H. Beck (2007)

Ralf Dahrendorf: Die Krisen der Demokratie: Ein Gespräch mit Antonio Polito, München: Verlag C.H. Beck (2003)

Hans-Hermann Hoppe: Demokratie. Der Gott, der keiner ist, Waltrop/Leipzig: Edition Sonderwege bei Manuscriptum (2013)

Karl Mittermaier, Meinhard Mair: Demokratie. Die Geschichte einer politischen Idee von Platon bis heute, Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft (1995)

Paul Nolte: Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart, München: Verlag C.H. Beck (2012)

Claus Offe: Herausforderungen der Demokratie. Zur Integrations- und Leistungsfähigkeit politischer Institutionen, Frankfurt am Main: Campus Verlag (2003)

Hans Vorländer: Demokratie. Geschichte, Formen, Theorien, München: Verlag C.H. Beck (2009)

Alexis de Tocqueville: Democracy in America; London, Saunders and Otley (1835)

Tom Holland, Rubicon: Triumph and Tragedy in the Roman Republic, London, Anchor Books (2003)

Pierre Rosanvallon: Die Gegen-Demokratie, Hamburg: Hamburger Edition (2017)

Pierre Rosanvallon: Die gute Regierung, Hamburg: Hamburger Edition (2016)

Jason Brennan: Gegen Demokratie, Berlin: Ullstein (2017)

Artikel des Projekts zum Anhören:

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