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Wie zerrissen ist Europa?

Österreich hat am 1. Juli die Ratspräsidentschaft in einer Europäischen Union übernommen, die sich – und darin sind sich Befürworter und Gegner einer „ever closer union“ einig – in einer kritischen Situation befindet. Möglicherweise ist gerade die allseitige Überzeugung, dass das europäische Projekt nur durch radikale Schritte in die eine oder die andere Richtung eine Zukunft hat, sogar das wesentliche Merkmal dieser Krise.

Die wesentlichen Katalysatoren der Polarisierung im europäischen Diskurs waren in jüngerer Zeit die Entscheidung der Bürger des Vereinigten Königreichs, aus der Union auszutreten („Brexit“), und die Flüchtlingskrise des Jahres 2015. Aber bereits in der Eurokrise haben sich – Stichwort „Club Med“ – massive Spannungen zwischen Nord und Süd, zwischen Zentrum und Peripherie gezeigt.

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Dass der Ton der Euroskeptiker schärfer geworden ist, hatte wohl auch damit zu tun, dass die Brüsseler Spitzenrepräsentanten auf Manifestationen des Unbehagens gegenüber dem gegenwärtigen Zustand der Union routinemäßig antworten, dass es jetzt eben „mehr Europa“ brauche. Die Kritiker fühlen sich zunehmend an den Rand gedrängt, gelegentlich sogar kriminalisiert. Das Etikett „Euroskeptiker“ ist zum politischen Kampfbegriff geworden, der Wunsch nach „weniger Europa“ scheint Teilen der europäischen Eliten eher ein Delikt als eine legitime Haltung zu sein.

Unsere TV-Reporter haben sich an die Ränder Europas aufgemacht02, um sich ein authentisches Bild von der dort herrschenden Euroskepsis zu machen. In Irland, Dänemark, Italien und Ungarn haben sie vor allem die Kritiker vor die Kamera und zum Gespräch gebeten. In der „Im Kontext“-Reportage, die Sie heute Abend um 21.15 Uhr bei ServusTV sehen können, kommen vor allem jene zu Wort und ins Bild, die – zu Recht oder zu Unrecht – das Gefühl haben, oft belehrt, aber selten gehört zu werden.

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Dem Addendum-Team ist bewusst, dass es in allen vier Ländern ebenso viele EU-Befürworter wie Gegner gibt. Allerdings sind die Befürworter über die sie vertretenden Eliten im medialen Diskurs vergleichsweise gut repräsentiert. Uns ist bewusst, dass man diesem Zugang dennoch Unausgewogenheit vorhalten kann, aber es ist eine bewusst gewählte Unausgewogenheit, die wir an dieser Stelle transparent machen und zur Diskussion stellen wollen.

Ergänzend zur TV-Reportage hat unser Datenteam die Eurobarometer-Daten der vergangenen Jahre analysiert und aufbereitet01, für Österreich präsentieren wir erstmals aktuelle Zahlen aus einer von uns in Auftrag gegebenen Umfrage. Von der Zweidrittelmehrheit, die bei der Volksabstimmung 1994 für die EU-Mitgliedschaft stimmte, so das zentrale Ergebnis, ist nur noch eine knappe Mehrheit übrig.

Falls sich jemand fragen sollte, was denn so eine EU-Ratspräsidentschaft überhaupt ist, was man mit einer solchen Präsidentschaft bewegen kann und was nicht: Auch diese Informationen hat unser Rechercheteam zusammengetragen und aufbereitet. Wir sind übrigens ganz klar für mehr Europa-Diskurs.

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