Wenn die Fusion zum Zwang wird

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Wenn die Fusion zum Zwang wird

27. Januar 2019 Gemeindefusionen 5 min

Da die einfachen Leute, dort die Bürger – das passt nicht, sagten die Nestelbacher vor der Zusammenlegung mit Ilz. Wie sehen sie das vier Jahre später? Ein Lokalaugenschein.

Dieser Artikel gehört zum Projekt Gemeindefusionen und ist Teil 2 einer 5-teiligen Recherche.

Seit 1. Jänner 2015 hat die Steiermark nur noch 287 Gemeinden. Fünf Jahre davor waren es noch 542. Die Gemeindezusammenlegungen waren das umstrittene Projekt der Landeshauptleute Franz Voves und Hermann Schützenhöfer. Hauptkritikpunkt: die Zwangsfusionierungen von insgesamt 79 Gemeinden.

Um diesem Schicksal zu entkommen, wandten sich 2014 insgesamt 42 Gemeinden an den Verfassungsgerichtshof, der die Anträge abwies. Keine Gemeinde habe „das Recht auf ungestörte Existenz“, hieß es. Hindernis für eine Fusion wären nur Umstände wie etwa große Distanzen und zudem schlechte Straßenverbindungen.

Die rot-schwarze Landesregierung setzte viel auf die Gemeindestrukturreform und erwartete sich unter anderem Einsparungen in der Höhe von rund 40 Millionen Euro jährlich. Schließlich sollten Gemeindeämter, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen zusammengelegt und dadurch Kosten minimiert werden. Eine erste Bilanz zeigt, dass die Verwaltungskosten in fast allen Gemeinden gestiegen sind. In Ausnahmefällen sogar bis zu über 50 Prozent.

In Ilz haben wir uns eine dieser Zwangsehen genauer angesehen.

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Korrekturhinweis:
Addendum hat am 27. Jänner die Verwaltungsausgaben pro Kopf inklusive Buchungen zur gesonderten Verwaltung und sonstigen Ausgaben publiziert. Damit wurden Doppelbuchungen veröffentlicht. Seit 30. Jänner erscheinen diese Zahlen in korrigierter Fassung. Im Video ist von Einsparungen in jeder 25. fusionierten Gemeinde die Rede. Tatsächlich ist es etwa jede 11. Gemeinde. An der grundsätzlichen Aussage, dass die Verwaltungsausgaben in fusionierten Gemeinden gestiegen sind, ändert sich nichts.

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Recherche und Umsetzung

Gerald Gartner

Gabriel Hellmann

Markus „Fin“ Hametner

Monika Müller