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Ibiza und seine Folgen
Etwas mehr als elf Monate sind seit Bekanntwerden dieses wohl einmaligen Video-Dokumentes ins Land gezogen. Für Addendum Anlass genug, Bilanz zu ziehen, einen Überblick zu präsentieren und alles bislang Bekannte auf seine Stichhaltigkeit zu überprüfen.
Das Projekt Ibiza ist eine 3-teilige Recherche.

Seit zwei Monaten dominiert die COVID-19-Pandemie das Nachrichtengeschehen in der Welt und auch in Österreich. Alles andere scheint sich unter dem Corona-Radar abzuspielen. Aber die Welt steht nicht so still, wie es scheinen mag, auch nicht die der „Soko Tape“ im österreichischen Bundeskriminalamt, die im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden Informationen über mögliche Straftatbestände im Zusammenhang mit der sogenannten Ibiza-Affäre sammelt.

Bald ist es ein Jahr her, dass die Veröffentlichung eines kleinen Ausschnitts aus dem heimlich aufgezeichneten mehrstündigen Gespräch, das der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein Vertrauter Johann Gudenus mit einer vermeintlichen Oligarchennichte in einer Miet-Villa auf Ibiza geführt hatten, die ÖVP-FPÖ-Koalition sprengte. Es folgten die Angelobung einer Beamten-Übergangsregierung, ein Wahlkampf und die Bildung der ersten türkis-grünen Koalition.

Bis zum Ausbruch der Corona-Krise gelangten immer wieder Details aus den Ermittlungsakten an die Öffentlichkeit. In der Regel werden einzelne Aktenteile von den Anwälten Beschuldigter oder Verfahrensbeteiligter an Medien weitergegeben, um die öffentliche Wahrnehmung zugunsten ihrer Klienten zu beeinflussen. Das geht so weit, dass gelegentlich sogar Informationen öffentlich gemacht werden, die gegen die eigene Mandantschaft sprechen – um so von deren größeren Problemen abzulenken.

Das Ergebnis ist, dass es dem gewöhnlichen Nachrichtenkonsumenten eigentlich nicht mehr möglich ist, sich ein realistisches Bild vom Stand der Ermittlungen zu machen. Das bestätigen auch die mit den Ermittlungen betrauten Beamten aus dem Bundeskriminalamt, die meinen Kollegen Rainer Fleckl und Elisabeth Woditschka in mehreren Gesprächen einen wirklich spannenden Einblick in ihre Arbeit gewährt haben – den Podcast, der daraus entstanden ist, können sie hier hören.

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Unser Investigativ-Team hat den bevorstehenden Jahrestag der Veröffentlichung des Ibiza-Videos auch zum Anlass genommen, das, was man über die Ermittlungen wissen kann, in einer kohärenten Form zusammenzufassen. Es handelt sich um mittlerweile 35 Ermittlungsverfahren, die gegen eine große Zahl von Beschuldigten geführt wird. Besonders spannend ist ein Strang dieser verwickelten Geschichte, über den man bisher noch nie in dieser Detailliertheit hat lesen können: Er erzählt von der Rolle, die der ukrainische Oligarch Ihor Kolomoiskyj in der Ibiza-Geschichte spielt .

Anfang Juni soll der Ibiza-Untersuchungsausschuss im österreichischen Nationalrat beginnen. Er soll, wie jeder parlamentarische Untersuchungsausschuss, die politische Verantwortung für strafrechtlich relevante Vorgänge klären. Wie schon im BVT-Ausschuss wird das nicht einfach werden, weil es in vielen Bereichen der weit verzweigten Verfahren und Ermittlungen noch keine Klarheit darüber gibt, ob es sich um strafbare Handlungen handelt, die auch vor Gericht zur Anklage gebracht werden (können).

Vielleicht ist es also auch für die zukünftigen Mitglieder dieses Ausschusses von Nutzen, sich vorab einen Überblick darüber zu verschaffen, worum es in der „Ibiza-Affäre“ eigentlich geht. 

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