Unlängst führte der Historiker Timothy Snyder aus, dass es den Nationalstaat, zu dem Populisten zurückkehren wollen, gar nicht gäbe. Erklärt ist dies so: „Eine Reihe von europäischen Imperien ist im Laufe des 20. Jahrhunderts zerfallen – ob es sich dabei um territoriale oder maritime Imperien, das ,Dritte Reich‘ der Nazis oder die Sowjetunion gehandelt hat. Und was von diesen Imperien übrig blieb, das fand seinen Weg zunächst in die Handelszonen und dann in die europäischen politischen Institutionen.“ Klingt schlüssig, doch: Viele europäische Länder verstehen sich nach wie vor als nationale Einheit. Ob es diese zugunsten einer größeren, gemeinsamen Einheit zu überwinden gilt, ist seit ihrer Gründung eine der großen Fragen der Europäischen Union.
Dieses Problem, wie es der Schriftsteller Geert Mak in Was, wenn Europa scheitert? formuliert, wird häufig unterschätzt: „Erstens, weil der Nationalismus in vielen Ländern seit den 1930er Jahren eine vollkommen andere Gestalt angenommen hat. Er hat sich von einem Volksnationalismus – mit Betonung auf Blut, Boden und Reinheit – zu einem Staatsnationalismus – mit Betonung des Nationalstaats als Beschützer von Recht, Demokratie und mindestens ebenso stark der Renten und sozialen Errungenschaften – entwickelt.“ Es gäbe also für viele Menschen eben doch einen Unterschied zwischen „national“ und „europäisch“, der auch grundsätzlich nichts mit Populismus und Nationalismus zu tun habe.
Dass sich der Abgesang auf den Nationalstaat inzwischen allerdings in der öffentlichen Debatte durchgesetzt hat, beschreibt auch der Politologe Michael Bröning in Lob der Nation. Warum wir den Nationalstaat nicht den Rechtspopulisten überlassen dürfen. Den Forderungen von Schriftsteller Robert Menasse (siehe: Der europäische Landbote) oder der Politologin Ulrike Guérot (siehe: Warum Europa eine Republik werden muss!), die sich für einen Abschied von den Nationalstaaten zugunsten einer föderalen Europäischen Union aussprechen, entgegnet Bröning mit der Frage, wie mit der starken emotionalen Bindung vieler Bürger gegenüber ihren Nationalstaaten umzugehen sei: „Eine forcierte Entnationalisierung der Gesellschaft, wie sie von manch einem Progressiven derzeit immer wieder gefordert wird, würde einer schleichenden Entsolidarisierung den Weg bereiten, in der so etwas wie eine politische Gemeinschaft gar nicht mehr existiert.“ Vielmehr sei der Nationalstaat nicht als zu überwindendes Hindernis, sondern als Basis einer nachhaltigen europäischen Einigung zu begreifen – das Infragestellen tradierter Werte und Identitäten als fast schon paternalistische, wenn auch wohlgemeinte Erziehungsmaßnahmen trügen dazu wenig bei.
Nicht mit Guérots Drastik, aber sich doch der Gefahren eines Rückfalls in alte Zeiten bewusst, erinnert auch die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann an den europäischen Traum, der für sie der Selbstkritik und Selbstvergewisserung der EU-Staaten dient: „Wir stehen heute an einem Scheideweg, an dem die EU ihre Identität aufkündigen und durch eine andere ersetzen kann.“ Obwohl sie sich nicht dezidiert für die Abschaffung der Nationalstaaten ausspricht, betont sie, dass die Europäische Union sich insofern von anderen Nationalstaaten unterscheide, als sie aus der Katastrophengeschichte des 20. Jahrhunderts gelernt habe. Guérot hat hier ganz konkrete Vorstellungen, die sie selbst als Utopie bezeichnet: „Die Nationalstaaten – so sie es denn je wollten – haben den Rubikon eines politischen Europas nie überschritten, sie verstellen den Weg zu einer transnationalen europäischen Demokratie. Darum haben sie als Akteure der europäischen Einigung ausgedient.“ Wenn sie weiters davon spricht, „Europa von den Nationalstaaten freikratzen“ zu wollen, weil diese „immer weiter zu immer falscheren Lösungen führen werden“, kommt man nicht umhin, sich zu fragen: Woher dieser aggressive Ton?
Das fragt sich auch der israelische Philosoph Yoram Hazony, der mit The Virtue of Nationalism ein Plädoyer für den Nationalstaat vorlegt, zwar von außerhalb der Europäischen Union, aber dennoch auch auf ihre Staaten bezogen. Viel zu lange, so Hazony, wurde die Frage Imperialismus versus Nationalismus nicht diskutiert – zuletzt war sie im Zuge des Falls der Berliner Mauer 1989 relevant. Diese Debatte stünde uns jetzt bevor. Eines der häufigsten Argumente gegen nationalistische Politik, dass sie Hass und Borniertheit fördere, gibt Hazony zurück und fragt: Ist es nicht in gleichem Maße so – wenn man diese Argumente denn überhaupt vertreten will – dass die Politik der Europäischen Union beides im selben Maß fördert? „Due to their commitment to a universal political order, liberal imperialists tend to attribute hatred to national and tribal particularism, while overlooking or downplaying the hate that is a direct consequence of the advance of their own aspiration of attaining universal political order.“ Das allein stellt natürlich noch keine Empfehlung für den Nationalstaat dar, betont Hazony: „But it does suggest that hatred may be endemic to political movements in general, and that the dispute between nationalism und imperialism should be decided on other grounds.“
Die Tatsache, dass Nationalstaaten noch immer existieren, führt der Historiker Ian Kershaw in Achterbahn. Europa 1950 bis heute darauf zurück, dass es der Europäischen Union nicht gelungen ist, ein echtes europäisches Identitätsgefühl zu schaffen. Vielmehr überragt das Gefühl der nationalen Identität nach wie vor das der europäischen Identität – was mit Kershaw allerdings insofern nicht negativ ist, als es sich nicht um jenes gefährlich aggressive nationalistische Denken handelt, das zwei Weltkriege entzündet hat: „Vielleicht ist die vergebliche Suche nach einer europäischen Identität überhaupt unnötig, solange die Bürger der Nationalstaaten des Kontinents sich verpflichtet fühlen, in ihren Ländern die gemeinsamen Grundprinzipien von Frieden, Freiheit, pluralistischer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu beachten, den materiellen Wohlstand, der diese Prinzipien untermauert, aufrechtzuerhalten und sich zu bemühen, wo immer möglich die Bande transnationaler Zusammenarbeit und Freundschaft zu festigen.“ Die Umsetzung der (föderalen) Vereinigten Staaten von Europa hält Kershaw wie Winkler für höchst unwahrscheinlich, weil die europäischen Staaten zum einen anders sind als diejenigen, die sich in Amerika zu einem Bundesstaat zusammengeschlossen haben, und zum anderen, weil die europäischen Staaten letztlich stets ihre nationalen Interessen und Identitäten über die europäischen Stelle.
Manche Analysen ändern sich also nicht, man kann Falls Europa erwacht des Philosophen Peter Sloterdijk heute genauso aktuell finden wie im Jahr seines Erscheinens, 1994: „Die subalterne neokarolingische Kopie der Vereinigten Staaten von Amerika durch die Europa-Politiker von 1957, die nun endlich auch ihre Vereinigten Staaten schaffen wollten, hat nach den Ereignissen von 1989 ihren Sinn verloren. Will man Anerkennendes über sie sagen, so wird man einräumen, dass sie als Krücke in der Traumzeit ihren Dienst getan hat. Nun ist es an der Zeit, die hinderliche Gehhilfe wegzuwerfen.“
Das politische Feuilleton gibt anhand von aktuellen Büchern einen überblick über den akademisch-intellektuellen Überbau von relevanten Themen, die gerade öffentlich diskutiert werden.
Assmann, Aleida: Der europäische Traum. Vier Lehren aus der Geschichte. München 2018
Bröning, Michael: Lob der Nation. Warum wir den Nationalstaat nicht den Rechtspopulisten überlassen dürfen. Bonn 2018
Guérot, Ulrike: Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie. Bonn 2017
Habermas, Jürgen: Ach, Europa. Frankfurt am Main 2014
Hazony, Yoram: The Virtue of Nationalism. New York 2018
Kershaw, Ian: Achterbahn. Europa 1950 bis heute. München 2019
Mak, Geert: Was, wenn Europa scheitert? München 2012
Sloterdijk, Peter: Falls Europa erwacht. Frankfurt am Main 2002.
Winkler, Heinrich August: Zerbricht der Westen? Über die gegenwärtige Krise in Europa und Amerika. München 2017
Anna Schneider 
