Werden wir unrepräsentierbar?

Die Heterogenität der Gesellschaft nimmt zu, womit die Idee, dass einige wenige alle – also das Volk – adäquat vertreten können, schwindet. Identitätspolitische Ansätze verkomplizieren die Lage zunehmend.

16.09.2019
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In Vorwahlzeiten wird nicht nur über die präsentierten Inhalte der zur Wahl stehenden Vertreter (vulgo: Parteien), sondern auch über die zu wählenden Personen selbst diskutiert. Die repräsentative Demokratie, ihres Zeichens Erbin der monarchischen Herrschaft, hatte es schon einmal leichter: Als die Parteien, die wir heute kennen, im Entstehen waren, schienen sie die jeweilige Bevölkerungsgruppe, deren Vertreter sie sein wollten, tatsächlich widerzuspiegeln; man denke beispielsweise an die Sozialdemokratische Partei als Vertretung der Arbeiterschaft. Doch das Verschwimmen der inhaltlichen Grenzen – insbesondere was die großen Parteien angeht – zeigt vor allem, dass „das Volk“, das letztlich vertreten werden soll, nicht mehr so einfach schubladisiert werden kann.

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Wir sind viele

Es bilden sich vielmehr immer unterschiedlichere Schubladen heraus, denen zu entsprechen der eingesessenen Parteienlandschaft zusehends schwer fällt, wie der Politikwissenschaftler David Runciman in How Democracy Ends beschreibt: Während die gemeinschaftliche Erfahrung der politischen Willensbildung im 20. Jahrhundert die Demokratie intakt hielt, verschärft sich die Situation im 21. Jahrhundert. „Demands for recognition, which are increasingly expressed in the language of personal identity, are moving the other way, towards something close to anarchism.“ Diese Politik der Persönlichkeiten, so Runciman, stärkt die Frustration hinsichtlich der gewohnten Mechanismen demokratischer Repräsentation. Der Trend der Bevorzugung deskriptiver Repräsentationselemente scheint indes immer stärker zu werden. Anstelle materieller Repräsentation, die sich an Inhalten orientiert, werden zunehmend Stimmen laut, die fordern, dass die Repräsentanten die (annähernd) gleichen soziostrukturellen Merkmale aufweisen sollten wie die zu Repräsentierenden, also das Volk. Hier stellt sich allerdings zunächst die grundlegende Frage: Was ist das Volk? Der Philosoph Anthony Clifford Grayling stellt sich diese Frage in Democracy and its crisisebenfalls und kommt zu folgendem Schluss: „It is a demagogue’s term, a rhetorical expression merely which does not, because it cannot, mean what it says.” Gemeint sein kann immer nur ein Teil des ganzen Volkes – nämlich: die Wählerschaft.

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Das Volk ist nicht normierbar

Aber zunächst zurück zur Frage nach der Art der Repräsentation. Wie der Politikwissenschaftler Philip Manow in Im Schatten des Königs unterstreicht, verstehen wir unter Repräsentation grundsätzlich das, was man bereits im 17. Jahrhundert darunter verstand, nämlich: politische Stellvertretung und Befugnis zur Stellvertretung durch Wahl. Die Ausübung der auf Repräsentation basierenden Herrschaft ist legitim, weil sie auf freiwilligem Einverständnis derjenigen beruht, die sich am Wahlakt beteiligt haben. Das Parlament sollte demnach schon immer ein exaktes Porträt des Volkes in seiner Gesamtheit sein. Mit Stellvertretung per se, also dem Handeln in fremdem Namen gegenüber einem Dritten, hat Volksvertretung relativ wenig zu tun: Vor allem Pitkin begründete die Richtung der politischen Theorie, nach der Repräsentation in erster Linie substanziell zu verstehen sei, also als acting for – handelndes Einstehen für andere. Dass das allerdings noch nichts darüber aussagt, wer repräsentiert wird, ergänzt der Rechtswissenschaftler Florian Meinel in Vertrauensfrage: „Die Wähler, das Volk, die Bevölkerung, Wahlkreise, soziale Gruppen oder Interessen?“ Das Problem liegt, so Meinel, darin, dass sich diese Auffassung jeder verfassungsrechtlichen Normierung entzieht. Klar ist nur, dass das freie Mandat eines jedenfalls ausschließt: die positive Verpflichtung zur Wahrnehmung bestimmter Belange. Wie können nun aber Stimmen, wie etwa die von Minderheiten, in diesem System ebenso angemessene Repräsentation finden? Oder, um mit Florian Meinel zu fragen: Wie kann die zunehmende Heterogenität demokratischer Gesellschaften repräsentiert werden?

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Ideen versus Personen

Die Politikwissenschaftlerin Anne Phillips hat in Bezug auf diese Fragen mit The Politics of Presence ein Buch vorgelegt, das die Notwendigkeit der Verbindung von Ideen, also politischen Inhalten, und der Person des Repräsentanten, hervorhebt. Der ausschließliche Fokus auf eine Politik der Ideen kann politischer Exklusion nicht adäquat begegnen; eine komplette Umstellung im Sinne einer rein deskriptiven Repräsentation sei aber auch nicht zielführend. Dass die Debatte darüber, ob Repräsentation nur dann fair sein kann, wenn soziale Charakteristika wie Abstammung oder Geschlecht berücksichtigt werden, kontrovers ist, spart Phillips nicht aus: Einerseits könnten durch den Fokus auf die Person des Repräsentanten also Konflikte verschärft und Spaltungen in der Gesellschaft vertieft werden, andererseits muss man die so gedachte Repräsentativität auch auf der Ebene der politischen Verantwortlichkeit hinterfragen: Was würde es bedeuten, wenn man Repräsentanten darauf reduziert, Frauen in ihrer Rolle als Frauen zu repräsentieren, oder als Mitglieder einer Minderheit? Unterstellt man damit nicht, dass alle Frauen identische Interessen haben, oder dass alle Angehörigen einer Minderheit dasselbe denken?

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A politics that gives increased weight to social identities may block the very alliances that are necessary for change.
Anne Phillips

Und schon befindet man sich mitten im identitätspolitischen Diskurs. Der Politikwissenschaftler Mark Lilla hat schon mehrmals auf die Problematiken hingewiesen, die Identitätspolitik grundsätzlich mit sich bringt; im Sammelband Wenn Demokratien untergehen führt er seine Kritik an der zunehmenden Verquickung von Identität und Identifikation aus. Die Rechten, so Lilla, fordern eine Rückkehr zu einem aggressiven, unsozialen Kulturnationalismus, die Linken hingegen fokussieren sich auf selbstgewählte Identitäten in kleinen Gruppen, die so flexibel wie volatil sind. Was fehlt, sei ein Gegenlenken: „Was jedoch keine dieser Kräfte bisher angeboten hat, ist eine Form der politischen Identifikation, die für individuelle und kulturelle Vielfalt offen ist und uns dennoch zur Gestaltung unseres kollektiven Schicksals aneinanderbindet.“

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Das Ende der Repräsentativität ist nicht das Ende der Demokratie

Die repräsentative Demokratie steckt also in einer Krise, zu diesem Schluss kommt auch der Politikwissenschaftler Simon Tormey in seinem Buch Vom Ende der repräsentativen Politik. Er steht jeglicher Hoffnung auf eine Erneuerung derselben skeptisch gegenüber, weil sie ihm zunehmend als politische Gestalt der ersten Moderne und der Nationalstaaten erscheint, die sich vor allem durch die Homogenität ihrer Bevölkerungen, durch ihre souveränen Territorien und ihre ordnungsliebenden Hierarchien von Macht und Menschen auszeichneten. Das sei, so Tormey, aber nicht notwendigerweise als Verlust, sondern möglicherweise als Wandel oder Transformation unserer gewohnten demokratischen Prozesse zu werten – ändert sich der Kontext, ändern sich schließlich auch die Gepflogenheiten. Und eines darf nicht vergessen werden: Repräsentation ist nicht dasselbe wie demokratische Politik, sprich beides steht in keinem wesensmäßigen, notwendigen Zusammenhang. Die Individualisierung, die unter anderem von Mark Lilla, so sie in Identitätspolitik mündet, streng kritisiert wird, ist für Tormey nebst Globalisierung und dem Zusammenbruch kollektiver Identitäten (und dem damit einhergehenden Niedergang der politischen Parteien) ein Hauptgrund für die Krise der Repräsentation im politischen Betrieb; ein anderer ist die Tatsache, dass es den Repräsentanten nicht mehr gelingt, das Vertrauen der Repräsentierten zu gewinnen.

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Das ‚Volk‘ löst sich immer mehr von einer soziologischen Realität ab, die sich beschreiben ließe.
Simon Tormey

Tormey distanziert sich aber davon, lediglich die Politiker, also die Repräsentanten, verantwortlich zu machen – eine wesentliche Rolle spielt der Bürger selbst. Er schließt sich dem Politikwissenschaftler Pierre Rosanvallon an, indem er dem „Mythos vom apathischen Bürger“ widerspricht; es gebe immer mehr Bürger, die andere Wege und Mittel nutzen, um sich Gehör zu verschaffen. Das hilft dem alten System nun aber gerade nicht: Die Zunahme von parteifernem Aktivismus, parteifernen Protesten und direkten Aktionen habe noch nicht zum Wiedererstarken der politischen Parteien geführt oder sich in einem erneuerten Interesse am Wählen niedergeschlagen. Für die Repräsentation bedeutet diese Individualisierung vor allem, argumentiert Tormey, dass die Idee der „Führung dank Machtposition“ unter Druck gerät. Ein Mandat innezuhaben bedeute nicht länger, dass sich die Repräsentierten auch repräsentiert fühlen– Regieren, und noch weniger Herrschen, ist nicht dasselbe wie Repräsentieren: „Der Prozess der Repräsentation ist geprägt von einer Einflüsterung, die uns immer weniger zu überzeugen vermag, nämlich, dass jemand anderer meine Bedürfnisse oder Interessen besser verteidigen kann als ich selbst.“

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Wir werden allmählich unrepräsentierbar.
Simon Tormey

Erleben wir also das Ende der – zumindest repräsentativen – Demokratie? Zumindest die erwachsene, westliche Demokratie, wie wir sie kennen, hat ihren Zenit überschritten, meint Runciman; ihre besten Tage sind vorbei. Dass momentan keine besseren Möglichkeiten zur Verfügung stehen, bedeutet ja aber noch nicht, dass es keine gibt.

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Literatur

Grayling, A.C.: Democracy and its Crisis. London 2018

Manow, Philip: Im Schatten des Königs. Die politische Anatomie demokratischer Repräsentation. Frankfurt am Main 2015

Meinel, Florian: Vertrauensfrage. Zur Krise des heutigen Parlamentarismus. München 2019

Mouffe, Chantal/Offe, Claus/Krastev, Ivan/Lilla, Mark/Müller, Jan-Werner u.a.: Wenn Demokratien demokratisch untergehen. Wien 2019

Phillips, Anne: The Politics of Presence. The Political Representation of Gender, Ethnicity, and Race. New York 2003

Rosanvallon, Pierre: Die Gegen-Demokratie. Politik im Zeitalter des Misstrauens. Hamburg 2017

Runciman, David: How Democracy ends. London 2018

Tormey, Simon: Vom Ende der repräsentativen Politik. Hamburg 2015

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Die Autorin

Anna Schneider

Anna Schneider hat Rechtswissenschaften und Kunstgeschichte studiert. Nach einer Zeit als Universitätsassistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht wechselte sie Anfang 2014 als Referentin für Verfassung, Menschenrechte und Weltraum ins Parlament; nun leitet sie als Gründungsmitglied von Quo Vadis Veritas das Thementeam von Addendum.

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