Kurz im Weißen Haus

Um ein besseres Gefühl dafür zu bekommen, welche Position Österreich heute in der Welt einnimmt und welche Rolle ihm von den Großen der Weltpolitik eingeräumt wird, hat Addendum-Herausgeber Michael Fleischhacker den österreichischen Bundes­kanzler auf seiner Reise zu US-Präsident Donald Trump begleitet.

03.03.2019
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Schon vor der Reise und auch während seines Aufenthalts in Washington hat sich gezeigt, dass es in der öffentlichen Debatte über diese Reise weniger um außenpolitische Fragen ging als darum, ob man für oder gegen den jungen Regierungschef ist. Das alte österreichische Prinzip: Ana vo uns oda kana vo uns.

Die personifizierte Hoffnung

Während der Botschafter der Vereinigten Staaten in Österreich, Trevor Traina, vom wichtigsten Besuch eines österreichischen Politikers seit Ende des Zweiten Weltkriegs sprach, versuchten manche österreichische Medien die Visite als Lächerlichkeit abzutun, die insgesamt nur 15 Minuten dauern würde und deshalb wohl kaum den Aufwand eines Überseeflugs wert sei.

Auch die Asymmetrie der Delegationen – der kompletten Regierungsspitze der Vereinigten Staaten samt Sicherheitsberater ­saßen Kanzler, Wirtschaftskammerpräsident, der Nationalratsabgeordnete Engelberg und Kurz’ engste Kabinettsmitarbeiter gegenüber – wurde entlang dieser Linie interpretiert: Die einen meinten, da sehe man wieder, wie ­dilettantisch die Österreicher seien, die anderen verloren sich in Schwärmereien über die Wertschätzung unseres kleinen Landes durch die letzte Supermacht.

Wahr ist beides nicht. Die Österreicher hatten ihre Delegationslisten längst übermittelt, ehe sich herausstellte, wie hochkarätig die andere Seite die ihre besetzen würde, und das hat wohl vor allem damit zu tun, dass sie alle einmal das Wunderkind sehen wollten, das der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, als „Rockstar“ der europäischen Politik bezeichnet hatte. Natürlich schwingen in diesem Interesse auch ideologische Zuschreibungen mit: Der Knabe, der Mutti Merkel in der Migrationspolitik die Stirn bot, die personifizierte Hoffnung auf eine Mitte-Rechts-Zukunft in Europa, ein Bündnispartner Israels, aber auch der Befürworter der von den Amerikanern heftig bekämpften Gaspipeline Nord Stream 2 und Einfädler des von ­Donald Trump aufgekündigten Iran-Deals.

Kurz gesagt: In der Welt im Allgemeinen und in den Vereinigten Staaten im Besonderen interessiert sich derzeit kaum jemand für Österreich, aber alle für Sebastian Kurz. Der amerikanische TV-Anchor, der im Press Briefing Room des Weißen Hauses die Ankunft der österreichischen Delegation kommentierte, versuchte, seinen Zusehern klarzumachen, was für einer da gerade eintreffe zum Gespräch mit Donald Trump: Sebastian Kurz habe auf die Frage, wie er sich denn auf das Treffen mit dem US-Präsidenten vorbereite, gesagt: „Ich glaube nicht, dass man sich auf ein Gespräch mit Donald Trump vorbereiten kann.“

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Strategie: Strategieabstinenz

Strategie als konkreter Plan zur Umsetzung eines deklarierten Ziels wird ohnehin überschätzt, vor allem wenn es um österreichische Außenpolitik geht. Das ist die Essenz des Arbeitsbesuches in Washington. Eine solche Strategie würde langfristige Bindungen, strategische Allianzen und aktiven Mitteleinsatz ökonomischer oder sogar militärischer Natur bedingen, und alles das liegt nicht im Interesse des österreichischen Bundeskanzlers. Weil es das Land überfordern und weil es verhindern würde, dass es von der kalkulierten Strategieabstinenz profitiert, die Sebastian Kurz zu seiner Strategie gemacht hat. Er versteht österreichische Außenpolitik als möglichst effiziente Bewirtschaftung der eigenen Bedeutungslosigkeit. Zum Player, so die strategische Grundlinie, wird ­Österreich nur dadurch, dass es keiner ist. Wir können in alle Richtungen freundlich sein, ohne wirklich jemanden zu verärgern. Wir können uns als „Brückenbauer“, Austragungsort und Mediationsplattform anbieten. Und wir können in kritischen Situationen als „Partner“ agieren, ohne wirklich etwas einbringen zu müssen.

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Zwischen Pragmatismus und Moral

Letzteres wird man demnächst sehen können, wenn die neue US-Nahostoffensive, die Außenminister Pompeo während eines „Madison Dinner“ mit Kurz erörterte, sich in Richtung Umsetzung bewegt. Im Kern geht es den Amerikanern da­rum, Israel und die sunnitische Achse Saudi-Arabien, Ägypten, die Golfstaaten (über die Rolle der Türkei scheint man sich noch nicht ganz im Klaren zu sein, der NATO-Partner der USA hat im letzten Jahrzehnt sehr viel Ansehen in Washington eingebüßt) in eine strategische Allianz zur Isolierung und Marginalisierung des Iran zu bringen. Kurz pflegt sowohl zu Benjamin Netanyahu – der den österreichischen Regierungschef im Vorfeld des US-Besuchs den Amerikanern als Bündnispartner wärmstens empfahl – als auch zum saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman engen Kontakt. Wollte man behaupten, dass das größte geopolitische Problem der Gegenwart ein Mangel an zuverlässigen Diktatoren ist, würde Kurz sich diesem Wording zwar nie anschließen, in der Sache aber ist diese Einschätzung durchaus anschlussfähig an seinen hyperpragmatischen Zugang zur internationalen Politik aus österreichischer Perspektive.

Von seinem Herkommen, seiner politischen Sozialisation und seinem Naturell her ist Sebastian Kurz das, was man früher einen „Transatlantiker“ nannte, also einer, der sich und sein Land als festen Bestandteil „des Westens“ sieht. Dass während des vergangenen Jahres eine stärkere Hinwendung zu Moskau zu erkennen war – mit Wladimir Putin hatte es bereits vier Gespräche gegeben, ehe es zum ersten Treffen mit Donald Trump kam –, hat nichts mit Ideologie, aber alles mit Pragmatismus zu tun. Es wäre aber freilich auch falsch, den jungen Kanzler als vollkommen ideologiefrei zu taxieren. Seine vielleicht einzigen, aber dafür sehr intensiven ideologischen Bedürfnisse kann man so zusammenfassen: für Israel und gegen die Linken. Alles andere ist verhandelbar und anpassungsfähig.

Der Pragmatismus des österreichischen Kanzlers geht so weit, dass er dezidiert zwischen der Frage, was er persönlich für richtig und wünschenswert hält, und was in der jeweiligen Situation pragmatisch „das Beste für Österreich“ ist, fein säuberlich unterscheidet. Das kann man natürlich als Prinzipienlosigkeit und Opportunismus kritisieren, man kann aber auch festhalten, dass die großen Versuche der Vereinigten Staaten und anderer Vertreter eines Menschenrechtsimperialismus, der nach dem „Ende der Geschichte“ eine neue Weltordnung auf demokratisch-marktwirtschaftlicher Grundlage etablieren wollte, glanzvoll ­gescheitert sind.

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Das Beste für Österreich

Das Beste für Österreich ist aus der Perspektive seines amtierenden Bundeskanzlers jedenfalls das, was wirtschaftlich gut für Österreich ist. Außenpolitik ist für ihn in erster Linie Außenwirtschaftspolitik, das wendige Manövrieren zwischen den Fronten und Blöcken, zwischen West und Ost, zwischen Sunniten und Schiiten, zwischen Nationalisten und Liberalen, hat immer in erster Linie ein Ziel: Die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes und seiner Unternehmen zu optimieren. Österreich könne es sich als kleines Land nicht leisten, sich in großen Konflikten auf eine Seite zu schlagen, es müsse aus seiner Go-between-Position das Beste machen, also einerseits gute Dienste als neutraler Ort anbieten und andererseits wirtschaftlich in alle Richtungen anschlussfähig bleiben.

Die moralischen Ansprüche gegenüber der Welt etwas zurückschrauben und sich auf die wirtschaftlichen Möglichkeiten konzentrieren, mit diktatorischen und zweifelhaften Regimes dort eng zu kooperieren, wo man sich davon einen übergeordneten Nutzen verspricht: ein Konzept, das man nicht mögen muss. Aber es zu sehen, könnte dabei helfen, sich von den eher absurden Zuschreibungen von autoritären Gelüsten und diktatorischen Affinitäten zu verabschieden, mit denen im polit-medialen Komplex agiert wird. 

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Dieser Text stammt aus der zweiten Ausgabe der Addendum-Zeitung. Hier erfahren Sie alles über unser Printprodukt und die Addendum-Mitgliedschaft

Erratum: In der ursprünglichen Version des Artikels stand: „… der von den Russen heftig bekämpften Pipeline Nord Stream 2 …“ Wir bedauern den Irrtum.

03.03.2019

Der Autor

Michael Fleischhacker

ist seit einem Vierteljahrhundert Journalist. Stationen: „Kleine Zeitung“, „Der Standard“, „Die Presse“ (Chefredakteur 2004 bis 2012), NZZ.at. Seit 2014 Moderator des „Talk im Hangar-7“ auf ServusTV, Gründungsmitglied von QVV. Mehrere Buchveröffentlichungen, zuletzt „Die Zeitung. Ein Nachruf“ (2014).

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