Sie sind wieder da. Einige Personen aus dem Führungskader der Identitären kehren in neuer Aufmachung in die Öffentlichkeit zurück. „Die Österreicher – DO5“ heißt das neue Projekt von Identitären-Sprecher Martin Sellner. Seit im März 2019 bekannt wurde, dass Sellner eine Spende des Christchurch-Attentäters erhalten hatte, fällt es der Identitären-Bewegung schwer, medienwirksame Kampagnen zu starten, Leute zu mobilisieren oder an finanzielle Unterstützung zu kommen.
Nach zahlreichen Kontosperrungen und Hausdurchsuchungen bei führenden identitären Aktivisten erklärte sogar Götz Kubitschek, Leitfigur der Neuen Rechten in Deutschland und Gründer der rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“, die Identitäre Bewegung als bis „zur Unberührbarkeit kontaminiert“. Im Gegensatz zu anderen identitären Aktivisten, die sich darum bemühen, die Bewegung zu konsolidieren und Strukturen zu festigen, wählte Sellner einen anderen Weg und gründete eine neue Initiative: die DO5.
Die Ziffer 5 weist dabei auf den fünften Buchstaben des Alphabets, E, hin. Offensichtlich inspiriert von O5, einer bürgerlich-konservativen österreichischen Widerstandsgruppe gegen das NS Regime, sollen so die (alten) Themen der Neuen Rechten und der Identitären in neuem Gewand und unter anderem Namen verbreitet werden – diesmal allerdings als Sammelbewegung. Im Gegensatz zur Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), die sich primär als avantgardistische Jugendbewegung sieht, soll DO5 Menschen aller Altersklassen ansprechen und stärker auf Vernetzung als auf Aktionismus setzen.
Dass sich DO5 ausgerechnet als eine Art Nachfolgebewegung dieser NS-Widerstandsgruppe bezeichnet, ist kein Zufall. „Es ist kein direktes Zitat, aber wir richten uns auch klar gegen jeden totalitären Übergriff gegen unsere Heimat“, so die Initiatoren der neuen Bewegung. Die Ziffer 5 bezieht sich aber auch auf den sogenannten „5-Punkte-Plan“ mit dem der von ihnen wahrgenommene Bevölkerungsaustausch gestoppt werden soll.
O5 ist das Kürzel der bekanntesten österreichischen Widerstandsgruppe gegen den Nationalsozialismus, die ab 1944 in Erscheinung getreten ist. Als eine Art „ideologische Überorganisation“ verschiedener Widerstandsgruppen stand ihr „Markenzeichen“ O5 über Parteigrenzen und Ideologien hinweg für den gemeinsamen Kampf für ein freies Österreich.
Die darin erhobenen Forderungen sind radikal und realitätsfern: So sollen unter anderem alle Aslyverfahren der letzten Jahre neu geprüft werden, der Familiennachzug soll abgeschafft werden und kriminelle Asylwerber sofort abgeschoben. Alle internationalen Abkommen, die diesen Forderungen im Weg stehen, sollen suspendiert werden. Obergrenzen und klare Re-Migrationsquoten sollen den „Bevölkerungsaustausch“ stoppen. Zudem soll jeder Neuankömmling mit seinen bisherigen Loyalitäten brechen und einen Assimilationsvertrag unterschreiben. Der „Überfremdung“ des öffentlichen Schulsystems soll mit sogenannten Inländerschulen begegnet werden.
Ähnlich realitätsfern mutet die Überzeugung der Initiatoren der Bewegung an, dass Millionen Österreicher diesem 5-Punkte-Plan zustimmen würden. Auf Nachfrage, auf welche Quellen sich diese Schätzung stützt, wird vage von Umfragen mit breiten Mehrheiten gesprochen, ohne genaue Details zu nennen.
In einem Strategiepapier der Bewegung vom November 2019, welches Addendum vorliegt, werden Zielgruppe und Struktur beschrieben und erste Aktionen skizziert. Als Sammelbewegung will DO5 das gesamte mobilisierbare Potenzial an „Österreichs Patrioten“ organisieren und aktivieren. So heißt es in dem Papier: „Ausgehend von der letzten NRW 2017 befindet sich dieses Potential in der zahlenmäßig feststellbaren Zielgruppe der 1,3 Millionen FPÖ-Wähler, die sich bei der NRW 2019 auf ca. 75.000 Vorzugsstimmen für Kickl konzentriert hat. Aus diesen gilt es eine Sympathisanten- und Fördererbasis von 25.000, das sind 2% zu gewinnen, die eine aktive Spitze von 5.000, das ist ein Fünftel davon, unterstützen.“
Im internen Kommunikationskanal der Bewegung, den Addendum seit einiger Zeit verfolgt, werden Aktionen besprochen und geplant. Durch Arbeitsgruppen, Bürgertreffpunkte und Ländergruppen wird die Bewegung aufgebaut. Zwar gibt es eine hierarchische Führungsstruktur von Bundesleitung, Landesleitung und Arbeitsgruppen, aber man kann sich auch als Neuankömmling engagieren. Für motivierte „Österreicher“ gibt es die Möglichkeit, ihren eigenen Bürgertreffpunkt in ihrer Gemeinde zu registrieren. Ist dieser Prozess abgeschlossen, wird der Ort auf einer Karte markiert und ist für Websitebesucher zugänglich. Es wirkt so, als verzichte die Bundesleitung auf elitäre Methoden der Identitären und kopiere erfolgreichere Modelle der „Fridays for Future“-Aktivisten.
Als Bundesleiter und Kassenwart der Bewegung fungiert Jakob Gunacker, ein bislang unbekanntes Gesicht in der rechtsextremen Szene. Bis kurz vor dem Websitelaunch von DO5 war Gunacker noch als zertifizierter IBMS-Coach (Instinct Based Medicine System, ein sehr umstrittener alternativmedizinischer Zugang für die Krebsheilung) zu finden. Sein Profil bei IBMS wurde mittlerweile allerdings entfernt. Die Vermutung liegt nahe, dass Gunacker als Bundesleiter gewählt wurde, um nach außen gemäßigter zu wirken. Zudem hat man offenbar, nach einer Vielzahl an Kontosperrungen, auch jemanden mit einer neuen Bankverbindung gebraucht, um finanzielle Unterstützung zu ermöglichen. Bei DO5 wird Gunackers Bankverbindung für die Spendensammlung verwendet.
Die Bewegung möchte, ähnlich wie die IBÖ, durch verschiedene aktivistische Kampagnen Aufmerksamkeit gewinnen und dazu eine breite Unterstützerbasis aufbauen. In dem Strategiepapier vom November heißt die erste Kampagne „Die Befreiung Wiens“. Es soll mit mindestens 3.000 Teilnehmern die größte patriotische Kundgebung der Zweiten Republik sein. Offenbar war den Initiatoren diese Bezeichnung aber zu martialisch, sodass auf der öffentlichen Webseite nur noch neutral „Unsere Demo im Sommer“ angekündigt wird. Gleichzeitig hat man die erhoffte Zahl an Unterstützern auf 5.000 erhöht. Die Kampagne soll als Test für weitere Mobilisierungen dienen, speziell für den „25 Städte Plan“.
Der Versuch von Martin Sellner, den ehemaligen FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache als Unterstützer der Bewegung zu gewinnen, war nicht erfolgreich. Strache ließ die Anfrage unbeantwortet.
DO5 will „die schweigende Mehrheit zu einer politischen Kraft“ machen. Im Strategiepapier wird spezifiziert: Es „soll ein gesamtgesellschaftliches Bewusstsein für die Bedrohung und Abwendbarkeit des Bevölkerungsaustausches und Großen Austauschs geschaffen werden. (…) Ziel ist somit eine friedliche, metapolitische Aktivierung der schweigenden Mehrheit (…), ein Anhalten und letztlich eine Umkehrung des Großen Austauschs (…).“
Der „Große Austausch“ ist eine Verschwörungstheorie der Neuen Rechten. Die Theorie besagt, dass „weiße“, „europäische“ und „einheimische“ Volksgruppen auf kultureller und ethnischer Ebene gezielt durch Migration und das schnellere Bevölkerungswachstum von Minderheiten ausgetauscht und somit „fremd im eigenen Land“ gemacht werden. Die Argumentation stützt sich häufig auf zweifelhafte Demografieprognosen und monokausale Erklärungen für komplexe Probleme von Integration und Migration. Für die Verbreitung der Theorie wird in verschiedenem Maß auf ein Krisennarrativ zu den Themen „Verschwörung“, „Dystopie“, „Existenzbedrohung“, „Unreinheit“ und „Apokalypse“ gesetzt. Krisennarrative wirken im Kern von Extremismus; sie befeuern den Prozess der Selbstidentifikation mit der „Eigengruppe“ und verbinden die Probleme dieser mit der Existenz der „Fremdgruppe“.
Was es bedeutet, Patriot und Österreicher zu sein, wird von der Bewegung vereinnahmt und kann durchaus zur Spaltung der Gesellschaft beitragen. Die Begriffe haben nämlich keine politische Heimat, sondern stehen weitgehend neutral allen Gesinnungen zur Verfügung. Überlässt man sie allerdings einer bestimmten Gruppierung, werden Kategorien geschaffen, und Menschen fühlen sich bemüßigt, in eine davon hineinzupassen. Ein Austausch aus dem „patriotischen Gruppenchat“ „Kontrakultur Salzburg“ zeigt die Strategie der Polarisierung:
Die Bewegung erwartet also, dass Individuen aus ihrer Zielgruppe, sobald die „linken Mainstreammedien“ anfangen, die neue Bewegung „Die Österreicher“ zu kritisieren, polarisiert werden und sich ihnen entweder aus vollkommener Überzeugung oder aber eben eher aus einer Trotzhaltung heraus anschließen.
Als „Österreicher“ bezeichnen die Initiatoren alle, „die sich selbst zu diesem Land, seiner Geschichte, seinem Volk und seiner Kultur bekennen und dies alles bewahren wollen“. Ein Patriot ist ihnen zufolge jemand, der „ein unverkrampftes und positives Verhältnis zu seiner Heimat und Herkunft hat und bereit ist, sich für das Gemeinwohl einzusetzen“. Als gemeinwohltauglich gilt alles, was ihrem Konzept des Ethnopluralismus entspricht.
Die Zielsetzungen und Formulierungen positionieren DO5 klar im neurechten Lager. Die Neue Rechte ist generell aber uneinheitlich und schwer zu definieren. Man grenzt sich klar von historischem Nationalsozialismus und biologischem Rassismus ab, was allerdings nicht bedeutet, dass die Strömung die systematische Abwertung und Diskriminierung „Anderer“ ablehnt. Unter dem Deckmantel der Erhaltung von „westlicher“ oder „heimischer“ Kultur, welche über verschiedenste Faktoren wie Religion, Ethnie oder Herkunft definiert wird, werden willkürliche Trennlinien zwischen den „Kulturen“ und „Völkern“ gezogen. Dadurch werden Feindbilder kreiert, es werden Wir-Sie-Dichotomien gelebt und verschiedenste negative Stereotypen auf Menschen projiziert. Der Lösungsvorschlag der Neuen Rechten: Ethnopluralismus. Pluralismus, ein weitläufiger und durchaus positiv besetzter Begriff in progressiven Gesellschaften wird so verwendet, um eine gegenteilige Position zu vertreten. Ethnopluralisten wollen die Durchsetzung von homogenen Ethnostaaten, in denen die von ihnen als eigen angesehene Kultur „unvermischt“ gelebt werden kann. Die radikale Konsequenz dieses Konzepts ist eine weltweite Apartheid der „Völker“, wie auch immer diese kategorisiert werden.
Gearbeitet wird dabei nicht auf parteipolitischer oder parlamentarischer, sondern auf „metapolitischer“ (oder vorpolitischer) Ebene. Anstatt direkt die Gesetzgebung zu beeinflussen, arbeiten Neue Rechte an einem Gesinnungs- und Kulturwandel, welcher auf lange Sicht den „Großen Austausch“ aufhalten soll. Die metapolitische Arbeit ist weitreichend. Über zahlreiche Infokanäle, Publikationen und Chatgruppen werden Nachrichten verbreitet, Geschehnisse interpretiert und im weitesten Sinne ein Gegennarrativ der Gegenöffentlichkeit gesponnen. Verschiedenste Methoden, vom klassischen Aktivismus über den Aufbau einer neurechten Musikszene bis zu eigenen Verlagshäusern werden dabei verwendet.
Nach den Rückschlägen, die die Identitäre Bewegung im vergangenen Jahr einstecken musste, war ein Rebranding zu erwarten. Nun ist es da. Ob die neue Bewegung sich in der rechten Szene etablieren kann, bleibt abzuwarten.
Für die von DO5 angekündigte größte patriotische Kundgebung der 2. Republik haben bis heute (Stand: 12. Jänner) lediglich 244 von den geplanten 5.000 Österreichern ihre Unterstützung für die „Befreiung Wiens“ zugesagt.
Jan Thies
