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Wer pflegt uns in Zukunft?

Dass Pflege eines der großen gesellschaftlichen Zukunftsthemen sein wird, gehört schon lange nicht mehr zum Geheimwissen von Sozialversicherungsexperten und Medizinfachleuten. Die steigende Lebenserwartung, verbunden mit der Tatsache, dass ein Großteil der medizinischen und betreuerischen Leistungen, die ein Mensch in Anspruch nimmt, sich auf die letzten Lebensmonate konzentrieren, legen nahe, dass im Thema Pflege auf die Einzelnen und auf die Solidargemeinschaft große Herausforderungen zukommen, ökonomische genauso wie soziale.

Welche Verantwortung dabei beim Einzelnen liegt und welche bei der Solidargemeinschaft, ist eine der grundlegenden Fragen, auf die es noch keine schlüssige Antwort gibt. Während der vergangenen Jahre und Jahrzehnte wurde versucht, mit punktuellen Maßnahmen, vor allem mit Anpassungen im Bereich des Pflegegeldes und der Ausweitung von arbeitsrechtlichen Möglichkeiten für pflegende Angehörige, Verbesserungen zu schaffen. Zuletzt hat man kurz vor der letzten Nationalratswahl mit der Abschaffung des sogenannten Pflegeregresses für Entlastung zu sorgen – allerdings ohne konkrete Vorstellungen zur Finanzierung.

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Exemplarisch für die Belastungen, die auf Familien und Gesellschaft zukommen, ist die 24-Stunden-Pflege. Eine Rundumbetreuung von Pflegebedürftigen durch geschultes, in herkömmlichen Betreuungsinstitutionen und -unternehmen angestelltes Personal ist für den Großteil der Bevölkerung auch bei Inanspruchnahme der höchsten Pflegegeldstufen schwer bis gar nicht leistbar. Man hat sich also darauf geeinigt, die 24-Stunden-Pflege durch zum Gutteil aus den neuen EU-Mitgliedstaaten kommende Einzelpersonen durchführen zu lassen.

Im Umfeld der Vermittlungsagenturen, die sich in- und außerhalb Österreichs etabliert haben, ist ein arbeits- und steuerrechtlicher Graubereich entstanden, in dem unterschiedliche Arten von Missbrauch gang und gäbe zu sein scheinen01, worüber allerdings wenig geredet wird. Die Angehörigen der Pflegebedürftigen sind froh, dass die 24-Stunden-Pflege einigermaßen im leistbaren Bereich bleibt, die Pflegerinnen sind froh, überhaupt eine Beschäftigung zu finden.

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Die Politik ist sich wohl bewusst, dass klarere, den üblichen arbeits- und sozialrechtlichen Standards entsprechende Richtlinien die Einzelnen – und im Fall der Leistungsübernahme durch die Sozialversicherungssysteme – und auch die öffentlichen Haushalte überfordern würde. Dieser Tage hat Bundeskanzler Sebastian Kurz immerhin angekündigt, in absehbarer Zeit einen Lösungsvorschlag der Regierung für das Pflegethema vorzulegen. Die Art und Weise, wie wir mit denen umgingen, die auf fremde Hilfe angewiesen seien, sei ein Gradmesser für den Zustand unserer Gesellschaft, sagte der Kanzler, hier herrsche akuter Handlungsbedarf.

Über diesen Befund dürfte breite Einigkeit herrschen. Und auch darüber, dass eine Neuregelung, die einerseits den aktuellen und vor allem den zukünftigen Bedarf an leistbaren Pflegedienstleistungen abdeckt und andererseits die in diesem Bereich beschäftigten Personen arbeits- und sozialrechtlich besser absichert, erheblichen Finanzbedarf nach sich ziehen wird. Kann und soll dieser Mehraufwand durch die öffentliche Hand abgedeckt werden: Wie weit geht die Verantwortung der Einzelnen und ihrer Angehörigen? Wie viel an Vorsorge bzw. Mitteleinsatz ist den Bürgern zuzumuten, in welchem Ausmaß kann diese Aufgabe an staatliche Gesundheitsstrukturen delegiert werden?

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Unser Rechercheteam hat sich mit der gegenwärtigen Situation und den negativen Auswirkungen sowohl für die Pflegebedürftigen als auch die Betreuenden auseinandergesetzt und ist auch einer Frage nachgegangen, die wohl auch die durch den Bundeskanzler angestoßene Systemdebatte dominieren wird: Ist eine verpflichtende Pflegeversicherung die Lösung02, durch die sowohl die Verantwortung des Einzelnen als auch das Einspringen der Solidargemeinschaft in besonders schwierigen Fällen gewährleistet ist? Soll es eine Pflichtversicherung geben wie im Gesundheitsbereich oder wäre die Pflege ein Bereich, in dem man sich mit einer Versicherungspflicht begnügt und damit den Markt auch anderen Anbietern öffnet?

Wenn der Kanzler seine Ankündigung wahr macht, werden wir bald wissen, welchen Weg die Regierung wählen wird. Mit den Informationen, die unser Rechercheteam zusammengetragen hat, sollten Sie auf die dann folgende Diskussion gut vorbereitet sein. 

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