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Wir dokumentieren das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten

13. November 2017 Politische Verantwortung Lesezeit 1 min

Das Abstimmungsverhalten einzelner Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat wird derzeit – außer im Rahmen gelegentlicher namentlicher Abstimmungen – nicht festgehalten. Das ändern wir, indem wir in Zusammenarbeit mit der Plattform neuwal.com alle Abstimmungen jeder Nationalratssitzung fotografisch dokumentieren und anschließend auswerten.

Dieser Artikel gehört zum Projekt Politische Verantwortung und ist Teil 1 einer 12-teiligen Recherche.
Bild: Dieter Zirnig | Addendum

Wissen Sie, wofür oder wogegen Ihr Abgeordneter im Nationalrat stimmt? Nein? Können Sie auch gar nicht. Dadurch, dass das österreichische Parlament (anders als beispielsweise das Schweizer Parlament) in weiten Teilen vom Koalitionszwang determiniert ist, stellt sich diese Frage in einer Vielzahl der Fälle aber ohnehin nicht; auf der Website des Parlaments kann man das Abstimmungsverhalten je Fraktion nachlesen. Aber: Was, wenn einzelne Abgeordnete einmal gegen die Parteilinie abstimmen? Oder was, wenn einzelne Abgeordnete bei Abstimmungen gar nicht anwesend sind? Diese beiden Fällen werden nicht aufgezeichnet oder gar kontrolliert. Das ändern wir, indem wir in Zusammenarbeit mit der Plattform neuwal.com alle Abstimmungen jeder Nationalratssitzung fotografisch dokumentieren und anschließend auswerten.

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Möglicherweise wird es in drei Jahren, wenn die Sanierung des Parlamentsgebäudes beendet ist und die Abgeordneten ihr Übergangsquartier in der Hofburg wieder verlassen können, auch im österreichischen Parlament ein elektronisches Abstimmungssystem – und damit eine Dokumentation des Abstimmungsverhaltens aller Abgeordneten – geben. Bis dahin übernehmen wir.

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