Das sagte Matthias Strolz zu Beginn seiner Rede gegen das Kippen des geplanten Rauchverbotes in der Gastronomie. Darauf folgte die kontroversiellste Rede, seit die Volkspartei und die Freiheitlichen eine Koalition bilden.
„Na geh!“, tönte es aus den Reihen der Freiheitlichen.
„Unfassbar“, erwiderte FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus.
44 weitere Zwischenrufe folgen. Durchschnittlich alle 13 Sekunden einer. SPÖ, Liste Pilz und die NEOS-Klubkollegen spenden Strolz hingegen Beifall. Die Gräben im Hohen Haus verlaufen beim Applaudieren zwischen Regierung und Opposition. Und es gibt nicht nur dieses eine Muster, sondern zig verschiedene.
Das haben wir bei der Analyse aller Protokolle der vergangenen viereinhalb Jahre festgestellt. Dabei stützen wir uns auf die detaillierten Aufzeichnungen der Stenografen des Nationalrates. Sie halten nicht nur das Gesagte fest. Es wird auch dokumentiert, welche Fraktion oder welcher einzelne Abgeordnete für den Abgeordneten am Rednerpult klatscht bzw. ihm ins Wort fällt. Das ermöglicht einen Blick auf das Parlaments-Klima während der 215 Sitzungen zwischen Oktober 2013 und März 2018. Folgende fünf Muster haben wir gefunden.
Die Mitglieder des Nationalrates klatschen vor allem für ihre Parteifreunde. Am deutlichsten ist das bei den Freiheitlichen ausgeprägt. Steht ein Freiheitlicher am Rednerpult, so kommt der Beifall zu 82 Prozent nur von dessen Kollegen. Am breitesten ist der Zuspruch durch andere Parteien bei den NEOS.
In dieser Hinsicht sind sich der österreichische Nationalrat und der deutsche Bundestag ähnlich. Auch in Deutschland wird in erster Linie für die Kollegen der eigenen Fraktion geklatscht, wie die Süddeutsche Zeitung herausfand. Der Autor Roger Willemsen – er hat ein Jahr lang die Debatten des Bundestages von der Galerie verfolgt – nannte das einen Pawlow’schen Reflex. So wird Zugehörigkeit zu einer Fraktion und/oder politischen Haltung gezeigt.
Zwischen Regierung und Opposition verläuft ein tiefer Graben, wenn es um Zuspruch durch Beifall geht. Seitdem SPÖ und ÖVP nicht mehr gemeinsam eine Regierung stellen, applaudieren die Abgeordneten der Volkspartei den freiheitlichen Rednern. Dabei fällt auf, dass der Zusammenhalt türkiser und blauer Nationalratsmitglieder deutlich stärker ausgeprägt ist, als das in den ersten drei Monaten der Neuauflage der SPÖ/ÖVP-Regierung 2013 der Fall war.
Zu sehen ist etwa, dass die ÖVP bei 82 Prozent der Reden eines FPÖ-Abgeordneten applaudiert. Als die Koalition mit den Sozialdemokraten noch stand, spendete sie laut Protokollen bei 55 Prozent der Reden Beifall.
Die Abgeordneten der Volkspartei und der Freiheitlichen klatschten öfter füreinander, als das rote und schwarze Abgeordnete in der vorhergehenden Legislaturperiode getan hatten. Diese Grafik zeigt, wie oft die Regierungsparteien für ihren Partner applaudierten und was das mit den wichtigsten Personalrochaden in dieser Zeit zu tun hat.
Weil die ÖVP und FPÖ sich als Koalitionspartner nun so füreinander begeistern, schrumpfte auch das Maß, in dem freiheitliche Redner nur von den eigenen Leuten Beifall erhalten. Es hat sich von 84 Prozent als Oppositionspartei (2013–2017) auf 57 Prozent (seit 12/2017) als Regierungspartei reduziert.
In der politischen Mitte ist für Abgeordnete mehr Applaus zu holen. Diese Regel gilt, wenn gezählt wird, wie oft Abgeordnete anderer Fraktionen einem parteifremden Redner applaudieren. Unter den Vielrednern mit insgesamt mehr als fünf Stunden Redezeit seit Oktober 2013 stechen drei Abgeordnete besonders hervor:
Der Nationalrat: Wer kommt, wer spricht, wer nicht
Wir haben seit Beginn der Gesetzgebungsperiode die Anwesenheit, das Abstimmungsverhalten sowie die Reden und Redezeit der Abgeordneten dokumentiert. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Mandataren und Klubs sind teils beträchtlich.
Mehr als 10.000 Mal haben freiheitliche Mitglieder des Nationalrates in den vergangenen viereinhalb Jahren den Redner auf dem Podium mit einem Zwischenruf unterbrochen. Das sind doppelt so viele, wie die Stenografen bei der SPÖ sowie bei den Grünen verzeichnet haben. Die Volkspartei kommt auf mehr als 6.000 Zwischenrufe. Eine mögliche Erklärung dafür ist, dass die Stenografen direkt vor der Fraktion der FP sitzen. Deren Bemerkungen sind damit gegebenenfalls leichter zu hören als jene von Abgeordneten in der letzten Reihe des Sitzungssaales.
Ist es nun seit der Angelobung der türkis-blauen Regierung ruhiger oder hitziger geworden im Parlament? Ein erster Blick auf die Daten deutet darauf hin, dass zwar die Unterbrechungen bei der Antrittssitzung über dem üblichen Niveau lagen. Danach pendelte sich die Zahl der Zwischenrufe jedoch wieder auf dem vorherigen Niveau ein. Für eine fundierte Antwort auf die Frage wären mehr aktuelle Protokolle notwendig. Beispielsweise ist die Budgetrede im verwendeten Datensatz noch nicht enthalten, weil sie noch nicht endgültig vom Parlament freigegeben wurde. Die vorläufigen Protokolle liegen in einem anderen Format vor und konnten deshalb (siehe Methodik) nicht ausgewertet werden.
Dann wird Matthias Strolz vermutlich als umstrittenster Redner abgelöst. In der vorhergehenden Legislaturperiode hielt Reinhold Lopatka die Reden mit den meisten Zwischenrufen – etwa zur Griechenland-Hilfe oder zur Verteidigung des geplanten Budgets. Auch damals gab es die gleichen Fronten: Die Regierungsparteien spendeten Applaus, die Oppositionsparteien Zwischenrufe.
Warum habt ihr nur Daten bis Ende März?
Wir verarbeiten die Rohdaten der stenografischen Protokolle, die auf der Website des Parlaments zur Verfügung gestellt werden. Bis zum 21. März hat das Parlament diese Dokumente maschinenlesbar zur Verfügung gestellt (HTML), die wir über die Schnittstelle (API) von OffenesParlament.at einlesen. Danach ist nur das vorläufige Protokoll als PDF zu finden. Diese Dateien konnten wir nicht in unserer Analyse verarbeiten. Leider hat auch das Einlesen von Word-Dokumenten, die uns die Parlamentsdirektion zur Verfügung gestellt hätte, nicht funktioniert, weil diese anders aufgebaut sind und wichtige Identifikatoren fehlen.
Welche Daten sind enthalten?
Wir haben mit unseren Daten insgesamt 215 Sitzungen vom 29. Oktober 2013 bis 21. März 2018 abgedeckt. Davon konnten wir insgesamt 25 Stunden an Redezeit keinen Personen zuweisen. Bei einer analysierten Gesamtzeit von 968 Stunden entspricht das 2,5 Prozent. In manchen Protokollen wurden die Namen nicht verlinkt, weswegen die Reden in den Einzelanalysen nicht den Abgeordneten zugewiesen wurden. Aus diesem Grund lassen sich zwei Prozent aller Zwischenrufe nicht einzelnen Abgeordneten zuordnen.
Wie wurden die Unterbrechungen wie Beifall oder Zwischenrufe erfasst?
Die Unterbrechungen werden im Protokoll in Klammern dargestellt. Diese werden zuerst in ihre Einzelteile zerlegt und dann nach Stichworten wie Beifall und Zwischenruf durchsucht. Dann werden auch die Fraktionsnamen und Abgeordnetennamen in den Klammern gesucht und der Art der Unterbrechung zugeordnet.
Gerald Gartner 
Markus „Fin“ Hametner 
