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Wie neu ist die neue Regierung?

3. April 2018 Regierung neu 4 Artikel

Der Grundzugang, den unser Rechercheteam zum Thema 100 Tage Türkis-Blau in seinen Recherchen vor Augen hatte, war weniger der Versuch, das Agieren der Neuen zu quantifizieren oder gar zu moralisieren; hauptsächlich ging es darum herauszuarbeiten, wie sich die neuen Akteure - der neu gewählte Bundespräsident, der Ex-Kanzler als Oppositionsführer, die Journalistin als Chefdiplomatin, der Versicherungsmanager als Finanzminister - in ihren neuen Rollen zurechtfinden. Davon ist auch der Film geprägt, den Martin Thür und Dennis Meyer über die Neuen gedreht haben. Zu sehen am Donnerstagabend bei ServusTV.

Das Projekt Regierung neu ist eine 4-teilige Recherche.

Artikel in diesem Rechercheprojekt

Woran erkennt man den „neuen Stil“ der Regierung Kurz-Strache? An den Eckdaten des Budgets? An der Verteilung der Agenden auf die Ministerien? An der Geschwindigkeit der Umsetzung von Vorhaben, die im Regierungsprogramm festgelegt wurden?

Der markanteste Unterschied zwischen dieser Regierung und ihren Vorgängerregierungen – zumindest seit 2006 –, darin sind sich Kritiker und Förderer dieser Regierung weitgehend einig, hört auf den neudeutschen Titel „message control“.

Will heißen: Beide Koalitionspartner konzentrieren die Öffentlichkeitsarbeit aller „ihrer“ Ministerien in den Kabinetten der Chefs. Die Kontrolle über die Botschaften zu behalten, die von einer Regierung ausgesendet werden, ist ein nachvollziehbares Bedürfnis. Gleichzeitig kann man es auf diesem Feld eigentlich nur falsch machen: Beherrscht man die Kunst, muss man damit rechnen, als PR-Maschine denunziert zu werden. Beherrscht man sie nicht, wird man der Unprofessionalität geziehen. Streiten ja nur, heißt es dann.

Wie ernst diese Regierung das Thema „message control“ nimmt , konnte man am Mediengeschehen rund um das Thema 100 Tage Türkis-Blau ablesen. Annähernd zwei Dutzend Interviews gaben Kanzler und Vizekanzler gemeinsam, immer der gleiche Bildhintergrund, immer die die gleichen Fragen, immer die gleichen Antworten.

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Wie misst man den Erfolg einer Regierung? Darüber kann man sehr unterschiedlicher Ansicht sein, sicher ist nur eins: Nichts davon lässt sich nach 100 Tagen im Amt feststellen, es sei denn, man hätte jemandem den Krieg erklärt. Nicht einmal eine besonders große oder kleine Zahl an Gesetzen, die auf den Weg gebracht wurden, stellt einen verlässlichen Indikator dar: Kommt einfach darauf an, worum es in dem Gesetz geht.

Dennoch neigt die moderne Öffentlichkeit zur Quantifizierung, wo immer sich diese auch nur einigermaßen plausibel darstellen lässt. Und sie neigt zum Vergleich, und zwar auch ohne große Rücksichten auf Plausibilitäten. Sebastian Kurz beispielsweise wird gern mit Wolfgang Schüssel verglichen, nicht zuletzt weil er wie Schüssel zu angeblichen oder tatsächlichen Skandalen, die seinen Koalitionspartner betreffen, eher zurückhaltend agiert. Überhaupt, heißt es, lebe der junge Kanzler, wie schon im Wahlkampf, von der Nicht-Präsenz. Kurz, der neue Schweigekanzler? Wir haben näher hingesehen.

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Der Grundzugang, den unser Rechercheteam zum Thema 100 Tage Türkis-Blau in seinen Recherchen vor Augen hatte, war weniger der Versuch, das Agieren der Neuen zu quantifizieren oder gar zu moralisieren; hauptsächlich ging es darum herauszuarbeiten, wie sich die neuen Akteure – der neu gewählte Bundespräsident, der Ex-Kanzler als Oppositionsführer, die Journalistin als Chefdiplomatin, der Versicherungsmanager als Finanzminister – in ihren neuen Rollen zurechtfinden.

Davon ist auch der Film geprägt, den Martin Thür und Dennis Meyer über die Neuen gedreht haben. Zu sehen am Donnerstagabend bei ServusTV.

Und falls Sie sich auch gerade fragen, was eigentlich die entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des Prinzips „message control“ ist: Stimmt, es hilft, wenn man eine Botschaft hat, deren Verbreitung man kontrollieren will.

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Artikel des Projekts zum Anhören:

Recherche und Umsetzung

Gerald Gartner (Team Daten)

Georg Renner (Team Recherche)

Martin Thür (Team TV)

Artikel in diesem Rechercheprojekt