Der Irak-Krieg 2003 verdeutlicht wie keine andere (Militär-) Operation die gescheiterte US-Interventionspolitik im Nahen und Mittleren Osten. Die US-Regierung rechtfertigte ihre Angriffspläne mit drei Argumenten:
Im Endeffekt war keiner dieser Gründe zutreffend. Die Warnungen bezüglich irakischer Massenvernichtungswaffen waren übertrieben und entsprachen nicht den zugrunde liegenden Geheimdienstinformationen. Ebenso verneinte das Pentagon 2008 Beziehungen zwischen dem Regime Husseins und Al-Kaida. Auch das humanitäre Argument, das umso stärker bemüht wurde, je mehr die beiden anderen in Zweifel gezogen wurden, traf nicht zu: Zwar war der Irak unter Hussein ein unterdrückerisches Regime. Das für „humanitäre Interventionen“ notwendige Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen erreichte er jedoch nicht: Eher hätten die Zustände im Irak nach der US-Invasion eine solche begründet.
Aus heutiger Sicht war der Irak-Krieg – wie schon im Vorfeld von vielen befürchtet – ein geostrategisches Fiasko und der größte US-Sündenfall in der Region. Die Reputation der USA hat nicht nur im Nahen und Mittleren Osten beziehungsweise der muslimischen Welt, sondern global gelitten. Bereits unmittelbar vor der Invasion wurde Tony Blair in einem mittlerweile veröffentlichten Memo gewarnt, dass die USA und die Briten nicht lange – wenn überhaupt – als Befreier gesehen werden würden.
Der Alleingang in Abwesenheit einer Autorisierung des UN-Sicherheitsrats zeigte, dass die USA gegebenenfalls kein Interesse an internationaler Kooperation haben. „You’re either with us or against us“, hatte George W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September verlautbart.
Die Besetzung des Irak rief dschihadistische Gruppierungen auf den Plan und kostete zahlreiche US-Soldaten das Leben. Der Versuch, eine funktionierende Demokratie aufzubauen, ist trotz des Einsatzes enormer finanzieller und personeller Ressourcen gescheitert. Das Land ist nach wie vor einer der zentralen Unruheherde in der Region, im Fragile State Index liegt der Irak knapp vor Haiti auf Platz 10, unmittelbar nach dem Tschad und Afghanistan.
Auf lange Sicht hat die US-Intervention auch den Aufstieg des „Islamischen Staats“ gefördert. Schon 2006 war klar, dass sunnitische Dschihadisten den Aufstand gegen die Regierung unter dem schiitischen Regierungschef al-Maliki dominierten. Außerdem machte die gezielte Entfernung sämtlicher Angehöriger der Baath-Partei Saddam Husseins aus Militär und Verwaltung zahlreiche gut ausgebildete Soldaten arbeits- und beschäftigungslos – unzählige von ihnen übernahmen Führungsrollen beim „Islamischen Staat“.
Freilich muss man gleichzeitig festhalten, dass das Land auch unter Saddam Hussein nicht unbedingt stabil geblieben wäre: Hätte Hussein den Arabischen Frühling überlebt? Was wäre im Irak nach seinem (natürlichen) Tod passiert? Wer hätte die Nachfolge angetreten, wie hoch war das Risiko des Abdriftens in einen Bürgerkrieg?
Für die Intervention in Afghanistan gab es im Gegensatz zum Irakkrieg einen allgemein als legitim erachteten casus belli: Die Unterstützung von Al-Kaida durch die regierenden Taliban, die den Mitgliedern der Terrororganisation Unterschlupf gewährten und Osama bin Laden nicht auslieferten (sofern sie das überhaupt hätten tun können). Auch der UN-Sicherheitsrat hatte in seinen nach 9/11 erlassenen Resolutionen auf das Selbstverteidigungsrecht der USA verwiesen. Abgesehen davon wurde das grausame Taliban-Regime nur durch drei Staaten (Saudi-Arabien, Pakistan und die Vereinigten Arabischen Emirate) anerkannt.
Die Art und Weise der Intervention hat den USA allerdings keinen Sicherheitsgewinn gebracht. Heute operieren 13 von den USA als Terroristen designierte Gruppierungen in Afghanistan (Donald Trump spricht sogar von 20), der Aufbau eines funktionierenden Staatswesens ist wie auch im Irak gescheitert. Afghanistan ist und bleibt von chronischer Instabilität geplagt. Dazu kommen die Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, die unter dem Häuserkampf ebenso gelitten hat wie unter den Luftangriffen (etwa dem Angriff auf eine Hochzeit im Jahr 2008, dem 47 Menschen zum Opfer gefallen sind).
Die ursprünglich – für ein muslimisches Land ungewöhnlich – hohe Meinung über die USA ist daher mittlerweile verflogen. Die USA sind dennoch kein Feindbild. Einer Umfrage vom Jänner 2015 zufolge sollen immer noch 77 Prozent der Afghanen die US-Truppenpräsenz unterstützen, 53 Prozent machen die Taliban für die Gewalt im Land verantwortlich (und nur 12 Prozent die USA).
Die bisherigen Strategien können dennoch als gescheitert betrachtet werden. Das liegt nicht zuletzt an der hohen Anzahl junger und kampfbereiter Afghanen ohne Perspektiven, die für die Taliban einen großen Rekrutierungspool darstellen. Für die USA scheint auch 16 Jahre nach Beginn der Operation Enduring Freedom kein Ende des Truppeneinsatzes in Afghanistan in Sicht. Donald Trump, der eigentlich mit dem Versprechen angetreten war, die Kosten für US-Auslandseinsätze dieser Art drastisch zu senken, kündigte erst im August eine neue Strategie und eine massive Aufstockung der Präsenz vor Ort an.
Für die Bebilderung unseres Projekts haben wir einen MAN TGL 8.18 12t Lastkraftwagen mit Kofferaufbau an prominenten Plätzen Österreichs festgehalten, da in letzter Zeit ähnliche Fahrzeugtypen als Waffen bei diversen Terroranschlägen in Europa verwendet wurden. Schließlich ist die Frage, die wir uns stellen: Müssen wir mit Terror leben lernen? Und zwar eben auch in Österreich.
Lange vor den USA hat sich bereits die Sowjetunion in Afghanistan die Finger verbrannt. Die Invasion im Jahr 1979 gilt als das „sowjetische Vietnam“. Hintergrund war – wie so oft während des Kalten Krieges – das befürchtete Abdriften eines geopolitisch wichtigen Staates in den Einflussbereich der jeweils anderen Großmacht. Um zu verhindern, dass die NATO gewissermaßen vor der Haustür stehen könnte, sollte daher ein sowjetfreundliches Regime installiert werden.
Die langjährige Phase des bewaffneten Widerstands nach Ende der kurzen Kampfhandlungen zwischen regulärer sowjetischer und afghanischer Armee sollte die Geburtsstunde für den globalen radikalen Islam markieren. Seit damals macht in der muslimischen Welt die Verschwörungstheorie die Runde, dass der nicht-islamische Teil der Welt an der gewaltsamen Zerstörung des Islam arbeitet.
Die zentrale Figur für die Erschaffung dieses Narrativs war der palästinensische Islamist Abdallah Azzam. Er begab sich anlässlich der sowjetischen Invasion nach Pakistan, von wo aus er Muslime in aller Welt dazu aufrief, nach Afghanistan zu kommen, um gegen die fremden Usurpatoren zu kämpfen. Solange Palästina und Afghanistan von Nichtmuslimen besetzt blieben, seien sie zum bewaffneten Kampf – Dschihad – verpflichtet. Aufgrund seines enormen spirituellen Prestiges folgten viele Azzams Aufruf: Zum ersten Mal seit Jahrhunderten kamen Kämpfer aus der gesamten muslimischen Welt zusammen, um im Namen des Islam (und nicht einer Nation) zu den Waffen zu greifen. Das Ende der sowjetischen Okkupation wurde als Triumph gefeiert, die arabischen Kämpfer sollten Azzams Konzept des Dschihad fortan in ihre Heimatländer importieren.
Unter Azzams Gefolgsleuten, die sich dem Kampf in Afghanistan anschlossen, waren zwei weitere maßgebliche Wegbereiter des Dschihadismus: Der heutige Al-Kaida-Anführer Ayman az-Zawahiri und Osama bin Laden. Azzams Dschihadismus-Konzept fand fortan auch auf die USA Anwendung, die von der arabischen Halbinsel, allen voran Saudi-Arabien als Heimat der heiligsten Stätten des Islam, vertrieben werden sollten. Der Rest ist Geschichte.
Die NATO-Intervention in Libyen fußte zwar auf einer mehr oder weniger eindeutigen Rechtsgrundlage (Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats, die militärische Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung autorisierte). Die effektive Unterstützung für die Rebellen und der westliche Widerwille, sich in irgendeiner Form am Wiederaufbau Libyens zu beteiligen, lassen aber die Luftangriffe in keinem günstigen Licht erscheinen.
China und Russland haben der NATO vorgeworfen, das humanitäre Motiv als Vorwand für geostrategische Interessen – den Sturz Gaddafis – missbraucht zu haben.
Dadurch wurde auch die Zusammenarbeit in Syrien maßgeblich erschwert. Russland beharrte in Syrien von Anfang an darauf, eine Wiederholung des Regimewechsels, wie er in Libyen stattgefunden hatte, um jeden Preis verhindern zu wollen.
Außerdem kursiert der Vorwurf, dass es weniger um Menschenleben als um das libysche Öl und neue Waffen-Deals ging (sowohl China als auch Russland hatten mit Gaddafi entsprechende Verträge geschlossen). Erschwert werden die Vorwürfe durch ein fragwürdiges E-Mail eines Beraters von Hillary Clinton, die damals US-Außenministerin war: Insbesondere Frankreich wollte den Plan Gaddafis verhindern, eine eigene panafrikanische Währung einzuführen. Außerdem wollte Frankreich seinen Einfluss in Nordafrika erweitern, und der damalige Präsident Nicolas Sarkozy sah eine Möglichkeit, seine innenpolitische Stellung zu stärken.
Heute ist Libyen weit vom Lebens- und Sicherheitsstandard aus der Zeit Gaddafis entfernt, seit 2015 konnte sich der „Islamische Staat“ auf libyschem Gebiet festsetzen. Belegte das Land 2010 Platz 111 auf der Liste der fragilsten Staaten (womit es besser beurteilt wurde als die Ukraine oder die Türkei), liegt es sechs Jahre später auf Platz 23. Abgesehen davon, dass Libyen zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge und Migranten geworden ist, hatte Gaddafi Europa auch vor Terroranschlägen durch die Ausbreitung von Al-Kaida in Libyen gewarnt.
Man weiß nicht, welchem der im Krieg in Syrien involvierten Staaten man die Hauptschuld geben kann oder soll. Für die einen sind es Russland und der Iran mit ihrem Festhalten an Assad, den viele immer noch als das Hauptübel ansehen. Für die anderen sind es die USA, die mit dem saudischen Regime kooperiert und fragwürdige Gruppen unterstützt haben, weil sie Assad um jeden Preis stürzen wollten. Auch die Türkei hat mit ihrem Kampf gegen die syrischen Kurden, die als verlässliche Gruppe im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ gelten, einen Anteil.
Fest steht, dass die Einmischung von außen einen vermeidbaren Krieg vom Zaun gebrochen oder zumindest maßgeblich verlängert hat. Viele Fragen bleiben offen: War es wirklich ein reiner Volksaufstand, und wie früh erfolgte die saudische Einmischung? Wäre Assad ohne die russische und iranische Unterstützung durch Abtrünnige seiner eigenen Armee gestürzt worden? Wie hätte sich das Land ohne Assad entwickelt? Wäre der Krieg ohne jegliche Einmischung von außen schon seit langem zu Ende? Wäre der „Islamische Staat“ dann niemals entstanden?
Somalia gehört seit Ausbruch des Bürgerkriegs in den frühen 1990er Jahren zu den Paradebeispielen für einen gescheiterten Staat. Schlüsselmoment war die „Schlacht von Mogadischu“ 1993. Damals wollten die USA im Zuge einer (durch den Film „Black Hawk Down“ bekannt gewordenen) Militäroperation den somalischen Warlord Mohammed Farah Aidid verhaften, dessen Kämpfer zuvor 24 pakistanische UN-Truppen in einen Hinterhalt gelockt und getötet hatten. Die Operation scheiterte jedoch spektakulär, zumal Al-Kaida schon damals involviert gewesen sein dürfte. Jedenfalls scheint Yusuf al-Ayeri, der spätere (erste) Anführer von Al-Kaida in Saudi-Arabien, schon damals Kämpfer ausgebildet und selbst aktiv teilgenommen zu haben.
Die Bilder der getöteten US-Soldaten, die von einem wütenden Mob (die Operation hatte sehr viele Somalier das Leben gekostet) durch die Straßen von Mogadischu geschleift wurden, führten zu massivem innenpolitischem Druck und schließlich zum überhasteten Abzug der USA. Man spricht heute vom „Mogadischu-Effekt“ – er besagt, dass auch mächtige Staaten von eigentlich klar unterlegenen Gegnern besiegt werden können, wenn sie den Rückhalt in der Bevölkerung verlieren. Somalia wurde sich selbst überlassen und versank weiter im Chaos, Al-Kaida konnte sich immer weiter ausbreiten.
Somalia gilt heute als sicherer Hafen für Terroristen. Al-Shabab, die auch zahlreiche Anschläge in Kenia verübt und maßgebliche Teile des ländlichen Gebiets kontrolliert, hat dem Al-Kaida Anführer az-Zawahiri 2012 die Treue geschworen. Das genaue Ausmaß der Zusammenarbeit lässt sich allerdings schwer feststellen, zumal die arabischen Dschihadisten und ihre Ansichten wie auch in Bosnien und Herzegowina oder Tschetschenien als Fremde wahrgenommen werden.
Die wichtigsten Erkenntnisse:
Der Krieg in Bosnien und Herzegowina zeigt, dass auch Passivität folgenschwere Auswirkungen haben kann. Neben den bosnischen Muslimen kämpften hier auch zahlreiche Mudschaheddin aus dem Afghanistankrieg. Der Krieg mit den kroatischen und serbischen Christen galt ihnen als Fortsetzung des in Afghanistan begonnenen Kriegs gegen die nichtislamische Welt. Zusätzlich gefördert wurde dieser Eindruck durch das Verhalten der internationalen Staatengemeinschaft – das über Bosnien und Herzegowina verhängte Waffenembargo erschwerte den bosnischen Muslimen die Gegenwehr massiv (die serbischen und kroatischen Kämpfer waren davon weniger hart getroffen, weil sie bereits über Waffen verfügten), und das späte und ineffektive Eingreifen der UN und der NATO. Bis heute wirkt das Massaker von Srebrenica nach: Die niederländischen UN-Friedenstruppen waren insbesondere beim Massaker an mehreren tausend Muslimen in Srebrenica 1995 nicht nur Zuseher, sondern sogar Beihelfer (durch die Entscheidung, ihr Camp zu räumen und die dortigen Flüchtlinge damit an ihre späteren Mörder zu übergeben). Ein niederländisches Gericht hat den Niederlanden im Juli daher eine Teilschuld an der Ermordung 350 muslimischer Männer gegeben.
Die Verschwörungstheorie eines Kampfes der nichtislamischen Welt gegen den Islam wurde neben Afghanistan und Bosnien und Herzegowina auch durch die Tschetschenien-Kriege unterfüttert. Oft wird vergessen, dass Russland einer massiven dschihadistischen Bedrohung gegenübersteht. Der „Islamische Staat“ bezeichnet Russland in einem Atemzug mit den USA als „Kreuzfahrer“.
Das geht auf die beiden Tschetschenien-Kriege der 1990er Jahre zurück. Auch dort waren zahlreiche Kämpfer aus dem Ausland, großteils aus Bosnien, aber auch aus Saudi-Arabien (unter Führung von Emir Ibn al-Chattab) involviert. Der erste tschetschenische Guerillakrieg unter Ahmad Kadyrow (dem Vater des heutigen tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow) endete in einem russischen Desaster, zwei Jahre später wurde die Region faktisch ihrem eigenen Schicksal überlassen. Tschetschenien verfiel danach ins Chaos, maßgebliche Teile des Gebiets wurden von unterschiedlichen wahhabitischen und anderen dschihadistischen Gruppierungen kontrolliert.
Russlands ehemaliger Feind Ahmad Kadyrow wechselte daraufhin die Seiten. Ähnlich wie in Bosnien und Herzegowina vertrug sich der wahhabitische Islam der ausländischen Kämpfer nicht mit jenem der angestammten Bevölkerung.
Nachdem eine Reihe von Anschlägen in Moskau und zwei weiteren russischen Städten zu 300 Todesopfern geführt hatte, begann Putin den zweiten Tschetschenien-Krieg. Die äußerst brutale Vorgehensweise sollte Tschetschenien wieder unter russische Kontrolle bringen, Kadyrow wurde 2003 zum Präsidenten gewählt. Österreich wurde zum Hauptzielland tschetschenischer Flüchtlinge, heute beherbergt es die weltweit größte Exil-Community.
Die Separatisten haben sich seit dem zweiten Tschetschenien-Krieg auf Terrorangriffe verlagert, auch Ahmad Kadyrow kam dabei ums Leben. Sein Sohn genießt heute bei der Verfolgung von Oppositionellen oder potenziellen Terroristen freie Hand.
Der Iran wird von den USA heute als eine der massivsten Sicherheitsbedrohungen und einer der größten Terrorismusfinanzierer weltweit eingestuft. Das hätte sich – jedenfalls nach Ansicht der meisten Historiker und Politologen – vermeiden lassen.
Schließlich haben die USA gemeinsam mit Großbritannien vor mittlerweile mehr als 60 Jahren den gewählten iranischen Premier Mohammed Mossadegh gestürzt, weil er einen alten und den Iran stark benachteiligenden Erdölvertrag mit den Briten aufkündigen wollte. Kurzum: Er wollte die britische Erdölförderung verstaatlichen, eine grundsätzlich – unter Leistung entsprechender Entschädigung – legitime Entscheidung (man spricht vom Konzept der „permanenten Souveränität über nationale Ressourcen“).
Der Putsch selbst erfolgte wie aus dem Lehrbuch: Hochrangige Iraner wurden bestochen, um Stimmung gegen Mossadegh zu machen, es wurden gewaltsame Demonstrationen gegen ihn initiiert. Daraufhin griff das Militär ein, Mossadegh wurde des Amtes enthoben, und der Schah hatte fortan die ungeteilte Macht inne. Die Revolution von 1979 richtete sich daher nicht nur gegen den Schah, sondern auch gegen die USA als seinen mächtigsten Unterstützer. Auch die 444-tägige Besetzung der US-Botschaft und die Geiselnahme zahlreicher Diplomaten wurden damit argumentiert, dass von dort aus eine Rückgängigmachung der Revolution geplant und ausgeführt werden könnte – dementsprechend bezeichnet das Regime die US-Botschaft bis heute als „Spionage-Höhle“.
Selbst wenn der US-Einfluss auf die Ereignisse des Jahres 1953 – wie teilweise behauptet – letztlich unbedeutend gewesen sein sollte und der Schah Mossadegh ohnehin des Amtes enthoben hätte: Was bleibt, ist der berechtigte Vorwurf, dass die USA Anteil daran hatten, dass die zarten Knospen der iranischen Demokratie zerstört wurden.
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