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Bild: Addendum
Welche Gemeinden uns geantwortet haben – und welche nicht
25. April 2018 Transparenz Lesezeit 4 min
Acht Wochen hatten alle Gemeinden Zeit, unsere Anfrage zu Kultur- und Sportförderungen zu beantworten. Eine Zwischenbilanz einen Monat nach Ende der gesetzlichen Frist.

Update 10.07.2018:

Den aktuellen Anfragestand (Status: Mitte Juni) finden Sie hier.

Offenlegung

Addendum-Autor Markus Hametner ist in seiner Freizeit auch für das Forum Informationsfreiheit tätig. Dieser Verein setzt sich seit fünf Jahren für eine Abschaffung des Amtsgeheimnisses ein.

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Mit Stand Mitte April sind 1.114 der 2.098 österreichischen Gemeinden im Verzug. Vor fast drei Monaten haben wir alle Gemeinden der Republik nach ihren Förderungen im Sport- und Kulturbereich befragt. Ob sie die Fragen auch inhaltlich beantworten müssen, kann man diskutieren (die Rechtsauffassung von Addendum ist klar: Ja). In einer Sache ist das Gesetz allerdings eindeutig: Eine Rückmeldung, ob die Fragen beantwortet werden, ist verpflichtend. 53 Prozent der Gemeinden haben daher das Gesetz gebrochen.

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Seit unserer ersten Veröffentlichung zu diesem Thema , insbesondere zur unterstellten Gebührenpflicht, hat der Rechnungshof angekündigt, die Transparenz bei Fördervergaben durch die Gemeinden zu prüfen. Der Rechnungshof ist allerdings nur für Gemeinden zuständig, die über 10.000 Einwohner haben.

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Die 87 Gemeinden, die Anfang 2017 über 10.000 Einwohner hatten, unterscheiden sich in ihrer Antwortpraxis von den kleineren Gemeinden: Nur jede fünfte Gemeinde über 10.000 Einwohner hat eine Reaktion unsere Anfrage verweigert, insgesamt lag die Nichtantwortquote bei über 50 Prozent. Zu den größeren Gemeinden zählen außerdem einige Vorbilder wie Bregenz, Linz, Salzburg und Wels, die ihre Daten schon vor unserer Anfrage maschinenlesbar online zur Verfügung stellten und Städte wie Wien und Villach, die uns fertige Subventionsberichte übermitteln konnten.

Die größte Stadt, von der uns noch keine Antwort erreicht hat, ist Wiener Neustadt. Die größte Stadt, die uns bisher die Auskunft verweigert hat, ist Feldkirch – hier wird der Datenschutz wohl strenger ausgelegt als im 35 Kilometer entfernten Bregenz.

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Die Daten für 2017 wurden bisher noch nicht in den Subventionschecker eingepflegt, weswegen diese Gemeinden in der Karte als „teilweise beantwortet“ kategorisiert sind.

Die Kategorisierung

Als beantwortet oder teilweise beantwortet haben wir unsere Anfrage dann kategorisiert, wenn eine Gemeinde für zumindest ein Jahr Daten zu Förderempfängern und Förderhöhe bereit gestellt hat. Verweise auf Protokolle oder andere Dokumente haben wir bisher nur kurz geprüft.

Gemeinden, die unsere Anfrage abgelehnt haben, wurden so kategorisiert – außer die Anfrage wurde danach (oder schon davor) doch beantwortet.

Die Kategorie andere wurde vergeben, wenn entweder die Kontaktaufnahme von unserer Seite fehlgeschlagen ist – was bei etwa zehn Gemeinden der Fall war – oder es einen Schriftverkehr gab, die Daten aber noch nicht wie angefragt übermittelt wurden. Kumulierte Fördersummen, wie sie in Rechnungsabschlüssen üblicherweise zu finden sind, wurden nicht als ausreichende Auskunft bewertet.

Keine Antwort bedeutet, dass wir von der Gemeinde bisher keine Antwort bekommen haben, wobei wir Meldungen, dass Anfragen intern weitergeleitet wurden, oder Empfangsbestätigungen nicht als Antwort gezählt haben.

Die verwendeten Einwohnerdaten haben den Stichtag 1.1.2017. Daten zum Bevölkerungsstand Anfang 2018 werden erst im Mai veröffentlicht werden.

Die Kategorien wurden nach bestem Wissen vergeben, da einige Gemeinden allerdings auf Kommunikation per Brief bestanden haben, kann es sein, dass manche Antworten noch nicht eingetroffen sind. Aufgrund des teilweise umfangreichen Schriftverkehrs mit manchen Gemeinden kann vereinzelt noch nicht der letztgültige Status erfasst sein.  

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