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Schaffen Waffen Frieden?

Waffen haben keinen guten Ruf. Waffen töten, mit Waffen werden Kriege geführt, Diktatoren setzen Waffen zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung ein. Dass Waffen auch notwendig sind, um das Gewaltmonopol des demokratisch legitimierten Verfassungsstaates durchzusetzen, dass sie notwendig sind, um das Leben Schutzloser zu bewahren, ist ebenfalls wahr, spielt aber im gesellschaftlichen Diskurs über das Thema Waffen eine untergeordnete Rolle.

Der schlechte Ruf der Waffen geht Hand in Hand mit dem schlechten Ruf der Rüstungsindustrie. Wer Waffen herstellt und verkauft, wer mit Waffen handelt, macht Geschäfte mit dem Tod und mit dem Bösen. Der Waffenhandel gilt als Domäne des organisierten Verbrechens, und selbst dort, wo es um legale Geschäfte zwischen offiziellen Herstellern und demokratischen Staaten geht, wird Korruption als integraler Bestandteil des Geschehens angesehen.

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All das aus guten Gründen: Es handelt sich bei vielen dieser Einschätzungen um die Summe des gesellschaftlichen Erfahrungswissens. Die österreichischen Erfahrungen reichen von Noricum bis Eurofighter, die internationalen von der Iran-Contra-Affäre bis zum nordkoreanischen Nuklearprogramm.

Auch die philosophische Diskussion über den Zusammenhang zwischen Waffen und Frieden ist alt: „Si vis pacem, para bellum“, sagt das lateinische Sprichwort: Wenn du Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor. Als Alternative sah man immer wieder den heute ebenfalls mit Imageproblemen kämpfenden Freihandel: Wo Geld fließt, fließt kein Blut, argumentieren die Freihandelsbefürworter seit jeher.

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Unser Recherche-Team hat sich – gebündelt in der „Im Kontext“-Reportage03 – auch mit diesen grundlegenden Fragen beschäftigt, vor allem aber mit der Rolle des kleinen, neutralen Österreich im internationalen Rüstungsgeschäft01. Erstmals werden die österreichischen Rüstungsexporte des vergangenen Jahrzehnts nach Art – Waffen, Transport, Ausrüstung – und nach Unternehmen aufgeschlüsselt und in den internationalen Zusammenhang gestellt.

Die Rechercheergebnisse geben den Blick auf einen interessanten Strukturwandel frei: Die klassische industrielle Rüstungsproduktion von schweren Waffen und schwerem Gerät – Kanonen, Panzer, gepanzerte Fahrzeuge – ging, wohl auch als Folge des Noricum-Skandals04, in den 90er Jahren kontinuierlich zurück. Ab Ende der 90er Jahre begannen sich aber neben den auf dem Weltmarkt gut eingeführten Produzenten von Handfeuerwaffen – Glock-Pistolen, das Sturmgewehr von Steyr Mannlicher – Nischenproduzenten zu etablieren.

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Eines der überraschenden Ergebnisse08: Deutschland gehört zwar in den absoluten Produktions- und Verkaufszahlen zu den großen Spielern auf dem Rüstungsweltmarkt, gemessen an der Bevölkerungszahl machen österreichische Unternehmen aber ungefähr gleich viel Umsatz mit Rüstungsgütern wie die deutschen Nachbarn.

Besonderes Augenmerk galt naturgemäß der Frage, wie ernst das neutrale Österreich, das über eines der strengsten Waffenexportregimes der Welt verfügt, die eigenen Regeln nimmt. Ob also ebendiese Ausfuhrbestimmungen, die Exporte in kriegführende und menschenrechtlich problematische Staaten regeln, auch tatsächlich eingehalten werden. Die Antwort06 ist erwartungsgemäß ein beherztes Ja, aber.

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